Antennengemeinschaften und Netzausbau (RA-033/2015)

vom 16. Januar 2015

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Antennengemeinschaft Chemnitz/Ebersdorf e.V. hat 1983 ein Kabelnetz in Eigenleistung aufgebaut und es nunmehr internetfähig (16 Mbit/s) aufgerüstet, womit jedoch eine schnelle Breitbandversorgung im Ortsteil nach wie vor nicht möglich ist. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Wie viele Antennengemeinschaften gibt es in Chemnitz und welche Stadtteile sind noch nicht an „das schnelle Internet“ angeschlossen?
2) Wann erhalten speziell die Außenbezirke eine moderne digitale Infrastruktur? (Das Netzallianz-Programm der Bundesregierung sieht wohl eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 2018 vor.)
3) Welche Fördermöglichkeiten bestehen insbesondere für die kleinen Antennengemeinschaften oder wurden bereits in welcher Höhe genutzt?

Thomas Sänger

Antwort: Sehr geehrter Herr Sänger, Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten:

1) Die Anzahl der Antennengemeinschaften im Stadtgebiet sind der Verwaltung nicht bekannt. Stadteilbezogene Analysedaten zur Versorgung mit „schnellem Internet“ können nur mittels einer
stadtteilbezogenen Analyse ermittelt werden. Unter http://www.zukunft-breiband.de/Breitband/DE/Breitbandatlas/BreitbandVorOrt/Breitband-vorort_node.html sind grundsätzliche Aussagen zur Breitbandversorgung abrufbar, jedoch nicht stadtteilbezogen.

Gegenwärtig wird im Rahmen eines Pilotprojekts für die Ortslage Altenhain-Kleinolbersdorf eine solche Analyse durchgeführt. Die Ergebnisse und Schlussfolgerungen für andere Stadtteile sollen in der Sitzung des PBUA im März vorgestellt werden.

2) Ob, wann und in welchen Gebieten der Stadt ein weiterer Ausbau der digitalen Infrastruktur erfolgt, kann noch nicht abschließend bewertet werden. Grundsätzlich ist der Ausbau der digitalen Infrastruktur dem Markt überlassen. Dort wo ein Marktversagen identifiziert wird, dürfen Kommunen mit Fördergeldern Anreize für die Erschließung schaffen. Dafür hat der Freistaat Sachsen ein entsprechendes Förderprogramm aufgelegt.

3) Chemnitz könnte von der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen – Richtlinie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS) profitieren.

Antragsteller und Zuwendungsempfänger sind die Kommunen, die dann in einem Ausschreibungsverfahren die Fördermittel an die Anbieter weiterreichen. Für die Förderung von Antennengemeinschaften besteht die gleiche Fördergrundlage. Gegebenenfalls trifft hier auch die Bundesrahmenregelung – Leerrohre zu.

Nach unserem Erkenntnisstand wurden die Programme von Antennengemeinschaften bisher nicht genutzt. Eine Antennengemeinschaft hat in letzter Zeit erste Kontakte mit der Stadtverwaltung zu diesem Thema aufgenommen.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Wesseler
Bürgermeisterin