Außenanlagen und Spielgeräte in Kitas (RA-458/2015)

vom 16. September 2015

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Beschlussvorlage B-192/2015 offenbart für die Kita Hilbersdorf einen erheblichen Sanierungsrückstau: „Die Außenanlagen weisen einen teilweise desolaten Zustand auf, der von großer Abnutzung her zeugt. Die Spielgeräte wurden 1994 aufgestellt, sind verschlissen und abgespielt.“ Überraschend kam diese Entwicklung also nicht, und auch viele andere Kitas scheinen ähnliche Probleme zu haben. Trotzdem fand unser Antrag in der Haushaltssitzung des Stadtrates, das Budget für die Außenspielgeräte in kommunalen Kitas zu erhöhen, weder Zustimmung im Stadtrat noch in der Verwaltung. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) In wie vielen Kitas sind Außenanlagen gesperrt, Spielgeräte abgebaut oder fiskalisch abgeschrieben?
2) Welchen Gegenwert weisen die genutzten Spielgeräte auf? Wie viel Prozent davon sind praktisch neuwertig?
3) Wie hoch ist der aktuelle Sanierungs- und Investitionsrückstau von Außenanlagen mitsamt Spielgeräten in kommunalen Kitas?
4) Wie teuer wäre der entsprechende Jahresunterhalt, um den Rückstau theoretisch abzuarbeiten und zukünftig keinen neuen entstehen zu lassen, und wie viel Geld ist 2015 und 2016 tatsächlich eingeplant?
5) Welche konkreten Bedarfsanmeldungen und Anfragen seitens der Kitas liegen der Stadtverwaltung vor, und gibt es eine Prioritätenliste?

Thomas Sänger

Antwort: Sehr geehrter Herr Sänger, in Beantwortung Ihrer Anfragen teile ich Ihnen Folgendes mit.

1) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind in 12 Kindertageseinrichtungen 22 Spielgeräte gesperrt. Der überwiegende Teil der Spielgeräte im Außenbereich der Kindertageseinrichtungen wurde in den neunziger Jahren angeschafft, so dass diese (in der Regel nach 13 Jahren) fiskalisch abgeschrieben, aber oft noch bespielbar sind.

Resultierend daraus ist es erforderlich, weiter kontinuierlich Geräte zu erneuern, um Sperrungen zu vermeiden oder nicht effiziente Reparaturen zum Erhalt auszuschließen. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass die Gestaltung der Außenspielbereiche nicht nur an den Angeboten von Spielgeräten zu messen ist. Wichtig ist, dass naturnahe, abwechslungsreiche und abenteuerliche Bereiche mit vielfältigen Erfahrungs-, Erlebnis-, Bewegungs- und Spielangeboten für Kinder zur Verfügung stehen, ergänzt durch Spielgeräte und andere Spielmaterialien.

2) Seit 2009 sind in 9 Kindertageseinrichtungen die gesamten Außenspielbereiche (einschließlich Neugestaltung der Wege-, Sand- und Verkehrsflächen, Zaunerneuerung, Neubepflanzungen, Sitzgruppen, Spielhäuser und -geräte) mit einem finanziellen Aufwand von ca. 1,66 Mio. € komplett saniert wurden. Das entspricht ein Anteil von ca. 20 %. Über die Komplettsanierung hinaus erfolgten in den Jahren 2012 bis 2014 Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten im Wert von 188.000 €.

3) Die Stadt Chemnitz unternimmt große Anstrengungen, im Rahmen der vorhandenen finanziellen Mittel und der zur Verfügung stehenden Personalressourcen die Außenspielflächen in einem bespielbaren Zustand zu halten. Dazu gehören nicht nur die Spielgeräte, sondern auch die Instandhaltung der Sand- und Spielflächen, der Wege und Zäune, der Baumschnitt und evtl. Baumfällungen.

Entsprechend dem Sanierungskonzept für die Chemnitzer Kindertageseinrichtungen (I-042/2008) betrug der Sanierungsstau für die Kostengruppe 500 ca. 5,0 Mio. € ohne Beachtung der Teuerungsrate. Unter Berücksichtigung einer angenommenen Teuerungsrate von 3 % und den in den Jahren 2009 bis 2015 getätigten Investitionen ergibt sich ein gegenwärtiger Sanierungsstau von 4,2 Mio. €.

4) Zum Abbau des Sanierungsstaus in den nächsten 5 Jahren ist im Ergebnis- und Finanzhaushalt eine Mittelbereitstellung von ca. 840.000 € jährlich erforderlich. Im Haushaltsplan 2015 stehen im Ergebnishaushalt 107.000 € und im Finanzhaushalt 70.000 € zur Verfügung. Im Aaushaltsplanentwurf 2016 sind derzeit im investiven Bereich keine finanziellen Mittel geplant. Im Ergebnishaushalt sind zur Unterhaltung der Außenspielflächen sowie für Reparaturen der Spielgeräte und Planungsmaßnahmen 232.000 € eingearbeitet.

5) Die Planung und Einordnung der Bedarfe an Neu- und Ersatzbeschaffungen, Reparaturen und anderer Materialien für die Außenspielbereiche werden auf der Grundlage der Auswertung der gesetzlich vorgeschriebenen Jahreskontrollen und Sperrprotokolle ermittelt. Die finanzielle Einordnung erfolgt in den jeweiligen Haushaltplanentwürfen. Nach Bestätigung der gemäß Haushaltplanung zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel werden die Maßnahmen entsprechend ihrer Priorität eingeordnet und umgesetzt.

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Rochold
Bürgermeister