Nahverkehrsfinanzierung (RA-063/2016)

vom 1. Februar 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hoch ist der „nutzerfinanzierte Anteil“ am ÖPNV der CVAG in Summe, Relation und durchschnittlich pro Fahrschein?
2) Wie viel kostet demgegenüber der Ticketvertrieb, wozu bspw. das Drucken, Verteilen, Kontrollieren, die entsprechenden Personalkosten und der Automatenbetrieb gehören?
3) Wäre es möglich, ein VMS-Schülerticket ähnlich wie das Semesterticket für Studenten einzuführen und gibt es dazu evtl. einen Kostenvoranschlag inkl. der dann wegfallenden Bearbeitungskosten und Ausnahmeregelungen im Rahmen der Schülerbeförderungssatzung?
4) Wie hat sich die Nachfrage nach dem Job-Ticket in den letzten drei Jahren entwickelt und wie kann das Angebot ggf. attraktiver gemacht werden?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, die Ratsanfrage wurde in Abstimmung mit der CVAG beantwortet. Zu Ihren Fragen teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Der „nutzerfinanzierte Anteil am ÖPNV“ sind die Fahrgeldeinnahmen. Diese betragen im Jahr 2015 22,5 Mio. € einschließlich Umsatzsteuer. Eine Durchschnittsermittlung pro Fahrschein richtet sich nach den statistischen Nutzungshäufigkeiten der einzelnen Fahrausweisarten und ergibt einen durchschnittlichen Anteil von 0,61 € einschließlich Umsatzsteuer je Fahrt.

2) An Vertriebskosten entstehen jährlich ca. 1,97 Mio. Euro.

3) Das Semesterticket ist auf dem Solidarprinzip aufgebaut. Das heißt, dass alle Mitglieder der sog. verfassten Studierendenschaft automatisch bei der Einschreibung das Ticket erhalten – eine Abwahlmöglichkeit ist nicht gegeben. Da es für die Schülerinnen und Schüler in einer Gebietskörperschaft oder einem Verbundgebiet keine ähnlich gelagerte Konstruktion gibt, ist die Übertragung der Modalitäten des Semestertickets auf eine Schülerkarte schon organisatorisch nicht möglich.

4) Derzeit bestehen bei der CVAG 21 Job-Ticket-Verträge mit Firmen, mit aktuell insgesamt 1.112 Job-Ticket-Nutzern. Die Attraktivität von Job-Tickets (JT) wird maßgeblich von der Höhe der steuerfreien Arbeitgeberzuschüsse bestimmt. Eine Mengenrabattierung ist im JT-Tarif des VMS bereits enthalten. Eine Nachfragesteigerung ist in den letzten 3 Jahren nicht zu verzeichnen.

Freundliche Grüße
Michael Stötzer
Bürgermeister