Motorradparkplätze und Motorrad-WM (RA-182/2016)

vom 29. April 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Dresden bietet seinen Einwohnern und Gästen zahlreiche Motorradparkplätze an, die größtenteils sogar kostenlos sind. Auch Leipzig hat nunmehr reagiert und ermöglicht sogar das Abstellen an Fahrradbügeln. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum gibt es in Chemnitz keine Parkplätze speziell für Motorräder/Roller?
2) Inwiefern wird das neue Parkraumkonzept etwas daran ändern?
3) Was haben Motorradfahrer zu befürchten, wenn Sie zum Parken Fahrradbügel benutzen?
4) Was wurde seitens der Stadt unternommen, um die Chancen für eine Fortsetzung der Motorrad-WM auf dem Sachsenring
zu erhöhen, wovon laut Ihrer Aussage (RA-417/2015) unsere gesamte Region profitiert?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die Vorschriften für das Parken von Krafträdern sind, wie für alle anderen Fahrzeuge auch, hauptsächlich in den §§ 12, 13 StVO enthalten sowie in der Anlage 3 (zu §42 Abs. 2 StVO) – Abschnitt 3 Parken. Demnach sind gesondert ausgewiesene Stellflächen für Motorräder nicht zwingend erforderlich.

2) Eine Sonderregelung für das Parken von Motorrädern/Rollern ist im Parkraumkonzept bislang nicht geplant.

3) Motorräder und Mopeds sind gleichgestellt mit allen anderen Kraftfahrzeugen. Das Parken an Fahrradbügeln auf Gehwegen kostet 15,00 €. Wenn sich die Fahrradbügel in Fußgängerzonen befinden, kostet das Falschparken dort 30,00 € (Bundeseinheitlicher Tatbestandskatalog für Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten TBNR 141106).

4) Es gibt keinen neuen Sachstand gegenüber der Ratsanfrage RA-417/2015. Eine finanzielle Unterstützung in Form einer Zuwendung durch die Stadt Chemnitz ist leider nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister