Stadtratsrede zum Innenstadtring

vom 15. Juni 2016

„Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte und Gäste.

„Die Suche nach Investoren für die freien Baufelder neben dem Tietz und an der Johanniskirche muss mit einem Ausbau des Innenstadtrings einhergehen, damit der Cityring vom Durchgangsverkehr entlastet, und das Zentrum mit den neuen Geschäfts- und Wohnquartieren verbunden und belebt wird.“ Der kurzen Begründung unseres Beschlussantrages gibt es eigentlich nichts hinzuzufügen. Die Thematik ist allgemein bekannt, wurde schon viel diskutiert und immer wieder vertagt. Wir als AfD-Fraktion möchten heute Klarheit schaffen! Entweder der Stadtrat stimmt dem Grundsatzentscheid zu, die Priorität für den Lückenschluss des Innenstadtrings zu erhöhen. Oder aber er stimmt langfristig gegen dieses Projekt.

Es kann auch nicht sein, dass so ein Projekt mehr als 15 Jahre der Planung in Anspruch nimmt, wie aus der Stellungnahme zum Beschlussantrag hervorgeht. Auch die Finanzierungsfrage kann hier nicht im Vordergrund stehen. Themen der Stadtentwicklung sind immer Investitionen in die Zukunft und zahlen sich meist erst mittelfristig oder langfristig aus. Darüber hinaus dürfte auch genügend Geld für wichtige Infrastrukturprojekte zur Verfügung stehen.

Zum Einen haben die beiden Jahresabschlüsse für 2012 und 2013 überaus positive Ergebnisse aufgewiesen. Viel bessere Zahlen als vorhergesagt. Dies hat zur Folge, dass wir immer mehr Haushaltsreste vor uns herschieben anstatt diese in die Zukunft der Stadt zu investieren. Außerdem besitzt die Stadt genügend Finanzreserven und Rücklagen, was sie beim Ausgleich der asylbedingten Mehrkosten deutlich gemacht hat! Darüber hinaus ständen sicher auch Fördermittel, über das „Investitionskraftstärkungsgesetz“ hinaus, zur Verfügung. Man müsste sich nur darum bemühen.

Unabhängig von der Finanzierbarkeit würde der Weiterbau des Innenstadtrings perspektivisch zu einer Verkehrsentlastung der Bahnhofstraße führen. Würden sich schon jetzt konkrete Pläne abzeichnen, wäre darüber hinaus mit Sicherheit ein höherer Verkaufswert für die beiden freien Baufelder „Neuen Johannisvorstadt“ und dem „Carrée am Tietz“ zu erzielen! Außerdem könnte das Zentrum zusammenwachsen und endlich ein Magnet für Fußgänger werden, anstatt nur für Autofahrer. Dies würde wiederum den Einzelhandel stärken.

Sowohl die erhöhten Steuereinnahmen durch ein belebtes Innenstadtgeschäft als auch der höhere Verkaufswert würde jedenfalls einen Teil der Investitionen für den Innenstadtring decken können. Schließlich wäre mit der Verkehrsentlastung der Innenstadt eine nicht zu vernachlässigende Steigerung der Attraktivität der Innenstadt verbunden. Sehr geehrte Damen und Herren, der längst überfällige Lückenschluss des Innenstadtrings würde sich aus vielerlei Hinsicht bezahlt machen!

Daher bitte ich Sie um eine positive Grundsatzentscheidung!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.“

Thomas Sänger