Europäische Kulturhauptstadt (RA-291/2016)

vom 23. August 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, mit den „Fraktionsspitzen von CDU/FDP, Linke, SPD, Bündnis 90/Grüne und Vosi/Piraten sowie einigen Akteuren aus Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft ist die Idee zur Bewerbung [zur Kulturhauptstadt 2025] erarbeitet worden“, wie es in Ihrer Pressemitteilung 442 heißt. Gleichzeitig wurde darin auch das Credo „Kulturhauptstadt wird man nur gemeinsam“ ausgegeben. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Aus welchen Gründen wurden die genannten Fraktionen ausgewählt und andere nicht?
2) Warum wurden die unbeteiligten Fraktionen nicht wenigstens vorab informiert, sondern haben dies nur indirekt zur Kenntnis nehmen müssen?
3) Bis zu einer möglichen Bewerbung rechnen Sie laut Presseartikel mit Kosten in Höhe von einer Million Euro und bis zur Umsetzung mit 20 Mio. Euro. Welche Deckungsquellen und Fördermittel stehen dafür zur Verfügung?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

1) Die Europäische Kulturhauptstadt 2025 wird 2021 nach einem mehrstufigen Bewerbungsverfahren vom Rat der Europäischen Union ernannt – zwei Städte Europas tragen pro Jahr diesen Titel. Im Jahr 2025 stellen Deutschland und Slowenien die Europäische Kulturhauptstadt. Die finale Entscheidung wird 2021 getroffen. Die offizielle Bewerbungsphase für die Städte in Deutschland beginnt Ende 2018. Vor dem Hintergrund der Zeitschiene ist die Idee der Bewerbung in vielen gereift, in Entscheidungsträgern aus verschiedenen Fraktionen ebenso wie bei anderen Akteuren aus Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft. Zurzeit wird die Idee, dass sich Chemnitz als Kulturhauptstadt Europas 2025 bewerben könnte, öffentlich vorgestellt.

2) Die Entscheidung über eine Bewerbung trifft selbstverständlich der Chemnitzer Stadtrat. Eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeitet die Stadtverwaltung unter Federführung des Kulturbetriebs. Mit der Beschlussvorlage werden die Ausschüsse und die Fraktionen des Stadtrats voraussichtlich im ersten Quartal 2017 befasst. Mit der Bekanntgabe der Bewerbungsidee haben wir den Beteiligungsprozess eröffnet und öffentlich über die Idee der Bewerbung informiert, um zur Idee überhaupt ins Gespräch kommen zu können, beispielsweise mit Kulturschaffenden oder zu Einwohnerversammlungen.

3) Über die Jahre 2020 bis 2026 schätzen wir die Kosten für die Umsetzung der Kulturhauptstadt auf 20 Mio. Euro für die Stadt Chemnitz. Das entspricht rund 3 Mio. Euro pro Jahr. Erfahrungsgemäß tragen die Kommunen etwa ein Drittel der Ausgaben für die Kulturhauptstadt Europas selbst, etwa ein Drittel wird aus Bundes- und Landesmitteln und ein Drittel aus EU-Fonds, durch Ticketverkäufe und mit Sponsoring finanziert. Als potentielle Kulturhauptstadt 2025 geht es Chemnitz aber nicht darum zu zeigen, was sich die Stadt leisten kann, sondern was sie zu leisten imstande ist. Das städtische Budget wird natürlich im Haushalt abzubilden sein, sofern der Stadtrat die Grundsatzentscheidung über eine Bewerbung fällt.

Freundliche Grüße
Barbara Ludwig