Kindertagespflege (RA-326/2016)

vom 20. September 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Tage waren Kita-Erzieher/innen im letzten Jahr durchschnittlich krank, und in wie vielen Fällen mehr als 30 Tage?
2) Wie viele Tage waren Personen der Kindertagespflege im letzten Jahr durchschnittlich krank, und in wie vielen Fällen mehr als 30 Tage?
Bitte beantworten Sie die beiden Fragen jeweils mit absoluten und relativen Zahlen.
3) Kindertagespflegepersonen rechnen ihre selbstständige Leistung gegenüber der Stadt für 31 Tage im Monat ab und bezahlen die angemieteten Räume schließlich auch am Wochenende. Warum wird wiederum bei längerer Ausfallzeit größer als 30 Tage, die für Urlaub und Krankheit zur Verfügung stehen, das „Brutto-Honorar“ nur durch 22 Arbeitstage geteilt, was im Ernstfall eine höhere Rückzahlung zur Folge hat?
4) Welche Summe wurde 2015 an die Kindertagespflegepersonen ausgezahlt und musste letztlich zurückgezahlt werden?
5) Inwiefern werden Kindertagesmütter während der eigenen Schwangerschaft von der Stadt unterstützt? Als Selbstständige steht ihnen kein finanzieller Mutterschutz (Krankentagegeld) zu, geschweige denn eine Absicherung bei einem eventuellen Berufsverbot. Letztlich droht somit sogar die Konsequenz, mehr zurückzahlen zu müssen als bezuschusst worden zu sein. Wo liegt die Grenze, welche Beitragssätze für eine private Krankenzusatzversicherung laut Vereinbarung noch als „angemessen“ bewertet werden?

Dr. Roland Katzer

Antwort: Sehr geehrter Herr Dr. Katzer, in Beantwortung o.g. Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die Kita-Erzieher/innen waren im Jahr 2015 durchschnittlich 31,2 Kalendertage arbeitsunfähig erkrankt. 222 von 769 und damit 28,9 % der Erzieher/innen waren in 2015 an mehr als 30 Kalendertagen arbeitsunfähig erkrankt. Gerade in den Kindertageseinrichtungen sind auf Grund der häufigen Erkrankungen der zu betreuenden Kinder auch entsprechende Krankheitshäufungen bei den Erzieher/innen spürbar.

2) 2015 gab es in der Stadt Chemnitz 82 Kindertagespflegepersonen (KTPP). 24 KTPP fielen im Jahr 2015 gesamt 187 Tage und somit im Durchschnitt acht Tage aus.

3) Kindertagespflegepersonen sind im Sinne des Gesetzes als „Selbstständige“ tätig. Gesetzliche Regelungen zum bezahlten Ausfall bei Krankheit gibt es somit nicht. Die Stadt Chemnitz hat sich zu 30 Tagen bezahlter Freistellung bekannt. Die Kindertagespflegepersonen haben somit die Möglichkeit, bei Ausfall (Urlaub oder Krankheit) individuell zu planen.

Werden die 30 Tage überschritten, so erfolgt eine Rückforderung im Folgejahr. Die Berechnung bezieht sich auf die Arbeitstage des Monats als Basis. Die Kindertagespflegepersonen entscheiden auch selbstständig, ob sie eine Wohnung anmieten. Klassische Kindertagespflege findet im Wohnraum der Kindertagespflegepersonen statt. In den Sachkosten der laufenden Geldleistungen wird der angemietete Wohnraum zusätzlich mit 100 € bei einer Betreuung von fünf Kindern vergütet.

4) 2015 wurden den Kindertagespflegepersonen laufende Geldleistungen und Versicherungsbeiträge im Umfang von 2.474.764,64 € ausgezahlt. Die Rückforderung bezog sich nur auf die laufenden Geldleistungen im Umfang von 9.590,10 €.

5) Kindertagespflegepersonen sind „selbstständig“ und kennen die Risiken und Vorteile der Tätigkeit. Jeder kann selbst für sich Vorsorge treffen, um im Krankheitsfall oder bei Schwangerschaft mit Beschäftigungsverbot (Berufsverbot, wie angefragt, gibt es nicht) abgesichert zu sein. Die Stadt Chemnitz ist für die Kindertagespflegepersonen kein Arbeitgeber. Es werden die gesetzlich vorgeschriebenen hälftigen Beiträge für die Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung und der volle Beitrag der Berufsgenossenschaft der freien Wohlfahrtspflege gezahlt.

Die Finanzierung einer Krankenzusatzversicherung ist in der Vereinbarung mit den Kindertagespflegepersonen nicht vorgesehen. Eine Bewertung der Beitragssätze kann somit nicht erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen
i. V. Sven Schulze
Philipp Rochold
Bürgermeister