Kinder- und Jugendnotdienst (RA-373/2016)

vom 2. November 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hoch sind die jährlichen kommunalen Betreiberkosten (inkl. Miete, Personal usw.) für die Einrichtungen des Kinder- und Jugendnotdienstes?
2) Wie viele Kinder und Jugendliche wurden 2015 und 2016 monatlich und insgesamt untergebracht und von wie vielen Sozialarbeitern betreut?
3) Sozialleistungen in welcher Höhe standen den Kindern und Jugendlichen zur Verfügung?
4) Wie viele Vermisstenmeldungen wurden 2015/16 getätigt, und inwiefern muss das Konzept angesichts der jüngsten Vorfälle in der Flemmingstraße aktualisiert werden?

Thomas Sänger

Antwort: Sehr geehrter Herr Sänger, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Der Bescheid zur Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung gem. § 45 SGB VIII des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz für den Kinder- und Jugendnotdienst, Flemmingstraße 97, 09116 Chemnitz legt grundsätzlich eine Anzahl von 12 Plätzen zur Vorhaltung fest, in Ausnahmefällen bis max. 20 Plätze.

Die von der Stadt Chemnitz an den Betreiber jährlich zu zahlenden Betreiberkosten sind abhängig von den Belegungstagen pro Platz, der Anzahl der belegten Plätze und insbesondere von einer über 12 Plätze hinaus gehenden Überbelegung. Mögliche max. Kosten pro Jahr für durchschnittlich 365 Tage Inanspruchnahme pro Platz:

12 Plätze: 878.277 €/Jahr (Personal- und Sachkosten)
weitere 2 Plätze Überbelegung: 146.380 €/Jahr (Personal- und Sachkosten)
ab 15. bis 20. Platz: 19.391 €/Jahr/Platz (weitere Personalkosten)

Die Stadt Chemnitz hat an den Betreiber der Einrichtung auf der Grundlage der tatsächlichen Belegung und der Vergütung eines Entgeltes pro Tag für den Zeitraum 01.01.2016 bis 30.09.2016 insgesamt 671.344 € gezahlt.

2) Die folgende Tabelle spiegelt die Aufnahmen von Kindern und Jugendlichen im Kinder- und Ju-gendnotdienst wider. Dabei ist zu beachten, dass die jeweilige Anzahl Mehrfachaufnahmen beinhaltet:

Januar 2015 / 2016: 22 / 50
Februar 2015 / 2016: 18 / 23
März 2015 / 2016: 29 / 48
April 2015 / 2016: 19 / 46
Mai 2015 / 2016: 31 / 93
Juni 2015 / 2016: 36 / 69
Juli 2015 / 2016: 52 / 106
August 2015 / 2016: 52 / 58
September 2015 / 2016: 45 / 62
Oktober 2015 / 2016: 35 / 74
November 2015 / 2016: 50 / –
Dezember 2015 / 2016: 56 / –
2015 insgesamt: 445
2016 bis Ende Oktober: 629

Auf der Grundlage der Leistungsbeschreibung und Entgeltvereinbarung stehen für die Betreuung der Kinder und Jugendlichen für 12 Plätze 13,6 VZÄ zur Verfügung. Erhöhen sich die Platzkapazitäten werden durch den Träger die Sozialarbeiter (siehe Frage 1) entsprechend erhöht.

3) Monatlich steht den Kindern und Jugendlichen ein altersabhängiges Taschengeld zur Verfügung. Dieses liegt zwischen 7,00 € (ab dem vollendetem 4. Lebensjahr) und 50,00 € (ab dem vollendeten 17. Lebensjahr). Darüber hinaus werden je nach Einzelfallprüfung Zuschüsse für Klassenfahrten oder Schulmaterialien finanziert.

4) Vermisstenmeldungen werden im Rahmen der Inobhutnahme aufgegeben, wenn die Kinder oder Jugendlichen der Einrichtung nicht zum spätmöglichsten Zeitpunkt ihrer Ausgangszeiten zurückkehren. Diese richten sich nach dem Jugendschutzgesetz und sind je nach Alter gestaffelt.

Im Jahr 2015 gingen 125 Meldungen und im Jahr 2016 insgesamt 539 (Stichtag: 09.11.2016) ein.

Das pädagogische Konzept, vor allem hinsichtlich des Managements in Krisensituationen und im Umgang mit besonders schwierigen Kindern und Jugendlichen, wird gegenwärtig durch den Träger überarbeitet. Darüber hinaus finden regelmäßige Absprachen mit dem Träger, dem Amt für Jugend und Familie und der Polizei statt.

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Rochold
Bürgermeister