Drittfirmen im ÖPNV (RA-393/2016)

vom 22. November 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, welche Leistungen lässt die CVAG (aktuell und zukünftig) durch Drittfirmen ausführen und wie hoch ist jeweils das Auftragsvolumen und Einsparpotenzial?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die CVAG erbringt in Chemnitz Leistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs mit Straßenbahnen und Bussen. Dies ist ihr hauptsächlicher Geschäftszweck. In eigener Regie führt sie darüber hinaus noch eine Reihe von Tätigkeiten durch, die direkt diesem Hauptprozess zuzuordnen sind, wie z.B. die Reparatur und Wartung des Straßenbahn- und Busfuhrparks, der Gleisanlagen und weiterer den Gleisen zuzuordnender Nebenanlagen, der Fahrleitungen, der Wendeanlagen und der Gleichrichterunterwerke.

Darüber hinaus gibt es weitere Leistungen, die sowohl heute als auch zukünftig durch Drittfirmen realisiert werden, wie
– durch Subunternehmer realisierte Verkehrsleistungen (vorwiegend im Omnibusbereich und überwiegend von der Euro Traffic Partner GmbH, einer hundertprozentigen CVAG-Tochter, weshalb es sich nicht um eine im klassischen Sinn Drittfirma handelt),
– Fahrausweiskontrollen,
– Winterdienst,
– allgemeine kaufmännische Leistungen wie Lohn- und Gehaltsabrechnung, Einkauf, Leistungen aus dem Bereich Elektronische Datenverarbeitung,
– Bewachungs- und Sicherheitsleistungen und
– Reinigungsleistungen.

2) Die Höhe der tatsächlichen Auftragsvolumina stellen innerbetriebliche Kennziffern dar, für die – auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen – eine Veröffentlichung nicht vorgesehen ist. Da die genannten Nebenprozesse jedoch nicht originärer Geschäftszweck der CVAG sind und im Regel-fall in einem Ausschreibungsprozedere ermittelt und vergeben worden sind, lässt sich kein weiteres Einsparpotenzial generieren. Laufen Verträge aus, wird die entsprechende Leistung in jedem Fall neu ausgeschrieben und nach Auswertung der Ergebnisse an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben, so dass die Generierung der entsprechenden Einsparpotenziale dauerhaft gesichert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister