Kaßbergauffahrt (RA-005/2017)

vom 10. Januar 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Kaßbergauffahrt ist für Fußgänger und Radfahrer usw. die wichtigste Direktverbindung zum Zentrum. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum wurden die beidseitigen Gehwege während der Schneefallzeit Anfang Januar 2017 bis heute augenscheinlich kaum beräumt, in welchem Turnus fand dies statt, und sind der Stadtverwaltung evtl. daher resultierende Unfälle bekannt?
2) Liegen die Planungsvorbereitungen für eine Sanierung der Brücke jetzt vor (siehe RA-248/2016) und können Aussagen getroffen werden, inwiefern während der Baumaßnahme eine barrierefreie Verbindung erhalten bleiben kann?

Thomas Sänger

Antwort: Sehr geehrter Herr Sänger, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Grundsätzlich besteht für den Winterdienst auf Gehwegen Anliegerpflicht. Das heißt für die Gehwege auf der Brücke Kaßbergauffahrt ist das Tiefbauamt zuständig. Die Ausführung erfolgt durch beauftragte Rahmenvertragsfirmen. Bei der Auftragserteilung wurden diese Gehwege bisher nicht berücksichtigt. In der Vergangenheit wurden die Gehwege durch die vom Grünflächenamt beauftragte Firma mit beräumt, da das Grünflächenamt die Gehwegabschnitte vor und nach der Brücke beauftragt hatte. Daher ist die fehlende Beauftragung nicht bemerkt worden. Durch einen Firmenwechsel ist dies jedoch nicht mehr erfolgt. Aufgefallen ist das jedoch erst mit fehlender Leistung im Januar dieses Jahres. Die Gehwege wurden nun durch den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz in die Winterdienstbetreuung aufgenommen. Aus der unzureichender Schneeberäumung resultierende Unfälle sind dem Tiefbauamt nicht bekannt.

2) Die Sanierung des Brückenbauwerkes einschließlich der vorhandenen Treppenanlage erfordert eine umfangreiche Planung. Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Planungsphasen Vorplanung und Entwurf bearbeitet. Die Frage inwieweit eine barrierefreie Verbindung während der Bauausführung erhalten bleiben kann, wird in den nächsten Leistungsphasen weiter untersucht. Tatsache ist, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Brücke voll gesperrt werden muss, um den vorhanden Überbau, einschließlich der Brüstungen, komplett rückzubauen/abzubrechen und anschließend wieder neu errichten zu können. Auch die vorhandene Treppenanlage muss zur Sanierung voll gesperrt werden. Als Ersatz für die gesperrte Treppenanlage ist eine provisorisch errichtete Treppenanlage auf der nördlichen Seite der Brücke angedacht.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister