Liquiditätsreserve (RA-032/2017)

vom 31. Januar 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 2017/2018 werden 20 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve entnommen. Wie hat sich die Wertentwicklung jenes „Festgeldes“ (durch Ein- und Auszahlungen, Zinsen, Inflationsrate) innerhalb der letzten fünf Jahre entwickelt?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Die Kommune ist in der Doppik gemäß § 84 Abs. 1 SächsGemO verpflichtet, ihre liquiden Mittel so zu planen und zu bewirtschaften, dass die rechtzeitige Leistung der Auszahlungen sichergestellt werden kann.

Der Begriff „Liquiditätsreserve“ ist in § 59 der SächsKomHVO-Doppik erläutert.
„Liquiditätsreserve: Betrag an liquiden Mitteln, Wertpapieren des Umlaufvermögens und kurzfristigen Forderungen“

Es handelt sich um eine reine Rechengröße, die stichtagsbezogen ermittelt wird. Der von Ihnen verwendete Begriff „Festgeld“ ist hierbei unzutreffend.

Es ist zu beachten, dass ein großer Teil der liquiden Mittel durch Verpflichtungen der Stadt in künftigen Jahren gebunden ist. Dies ist z.B. für Rückstellungen, vertragliche Verpflichtungen oder noch nicht realisierte Baumaßnahmen der Fall. Diese Beträge unterliegen Veränderungen, die im Rahmen des Jahresabschlusses stichtagsbezogen ermittelt werden. Gegenwärtig steht noch die Aufstellung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 aus.

Im Haushaltsplan der Stadt Chemnitz wird regelmäßig der jeweils aktuelle Stand der Liquidität dargestellt.

Freundliche Grüße
Sven Schulze
Bürgermeister