Ratsanfragen 2016 (RA-115/2017)

vom 21. März 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
wie viele Ratsanfragen wurden im letzten Jahr von den einzelnen Fraktionen gestellt, verbunden mit welchen Arbeitskosten für die Verwaltung?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

Im Jahr 2016 wurden 424 Ratsanfragen gestellt, davon wurde eine Ratsanfrage wieder zurückgezogen. Die Bearbeitungsdauer betrug ca. 1.238,00 Stunden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 66.853,80 Euro. Die Ratsanfragen und Kosten verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Fraktionen:

Fraktion / Anzahl Ratsanfragen / Bearbeitungsdauer in h / Kosten in €
– Die Linke / 68 / 175,91 / 9.499,50
– CDU/FDP / 82 / 260,50 / 14.067,00
– SPD / 22 / 67,50 / 3.645,00
– B90/Die Grünen / 42 / 160,58 / 8.671,50
– Pro Chemnitz / 68 (davon 1 zurückgezogen) / 161,87 / 8.740,80
– AfD / 93 / 271,75 / 14.674,50
– Vosi/Piraten / 14 / 37,75 / 2.038,50
– fraktionslos / 34 / 98,67 / 5.328,00
– mehrere Fraktionen gemeinsam / 1 / 3,50 / 189,00
– gesamt / 424 (davon 1 zurückgezogen) / 1.238,03 / 66.853,80

Für die Berechnung der Kosten für die Beantwortung der Ratsanfragen wird die vom zuständigen Dezernat jeweilig angegebene Bearbeitungsdauer mit einem Durchschnittswert der Arbeitsplatzkosten/Stunde multipliziert.

Dieser Durchschnittswert lag im Jahr 2016 bei 54,00 Euro und entspricht einem Mittelwert aus Entgeltgruppe 10 und 11 sowie bei Beamten zwischen A 9 und A 10.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass die tatsächlich anzusetzenden Kosten höher liegen, da die Bearbeitungsdauer i. d. R. sehr restriktiv angegeben wird und nicht immer vollständig die auf verschiedenen Hierarchiestufen bei der Unterzeichnung der Antwort entstandenen Aufwände berücksichtigt.

Freundliche Grüße
Barbara Ludwig