Bilanz umA (RA-290/2017)

vom 13. Juli 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) wurden im vergangenen Jahr in Chemnitz neu aufgenommen und insgesamt betreut und welche Betreuungs- und Integrationskosten (inkl. Betriebskosten Clearinghäuser) sind der Stadt dadurch entstanden?
2) Wie viele umA wurden im ersten Halbjahr 2017 neu aufgenommen, verbunden mit welchen entsprechenden Kosten? Wie viele werden aktuell betreut?
3) Welchen Einfluss haben die Zahlen konkret auf die Kita- und Schulnetzplanung?
4) Wie viele umA haben seit 2016 mittlerweile die Volljährigkeit erreicht? Wie viele davon werden nunmehr anderweitig kommunal betreut bzw. erhalten Sozialhilfeleistungen oder sind umgezogen oder ausreisepflichtig/ausgereist?
5) Wie viele umA haben seit 2016 einen Familiennachzug beantragt/erhalten?
6) Für wie viele umA wurden seit 2016 Pflegefamilien/Patenschaften vermittelt?
7) Wie viele umA sind seit 2016 ggf. polizeilich in Erscheinung getreten, mit welchen Konsequenzen?

Dr. Roland Katzer

Antwort: Sehr geehrter Herr Dr. med. Katzer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) – Neuaufgenommene umA in 2016 (§§ 42, 42a SGB VIII): 216
– Betreute umA 2016 insgesamt (Σ aus beendeten Hilfen und Hilfen zum 31.12.2016, Mehrfachnennungen möglich): 394

– Betreuungs- und Integrationskosten insgesamt: 10.362.671,00 €
– davon erstattungsfähig durch überörtlichen Jugendhilfeträger: 10.353.549,00 €
– davon nicht erstattungsfähig bzw. abgelehnte Kosten durch überörtlichen Jugendhilfeträger: 9.122,00 €

2) – Neuaufgenommene umA in 2017 (§§ 42, 42a SGB VIII, Stand 30.06.2017): 17
– Betreute umA (Stand 30.06.2017): 177
– Kosten gesamt (Darstellung der Kosten bis 31.05.2017): 3.392.716,00 €

3) Auswirkungen auf die Planung von Kita- und Hortplätzen gibt es auf Grund des durchschnittlichen Alters der umA von 15 Jahren nicht.

Mit der diesjährigen Novelle des Schulgesetzes und der damit verbundenen Schulnetzplanungsverordnung ist es ohnehin notwendig, die Schulnetzpläne für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen zu überarbeiten. In diese verpflichtende Überarbeitung werden auch die Zahlen der unbegleiteten minderjährigen Ausländer einfließen und entsprechende Berücksichtigung erfahren.

Zu den konkreten Auswirkungen auf die jeweilige Schulnetzplanung lässt sich somit zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Aussage treffen.

4) – Volljährige umA seit 2016: 95
– Weiterbetreuungen durch Jugendamt: 38
– Anderweitige Betreuung, Sozialhilfe, Umzug etc.: 57

5) Seit 2016 haben 20 umA einen Familiennachzug beantragt, davon haben 4 umA diesen bisher erhalten.

6) Seit 2016 wurden 40 umA in Pflegefamilien/Patenschaften vermittelt.

7) Hierzu liegen der Verwaltung keine Daten vor.

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Rochold
Bürgermeister