Pflegeheime für Senioren (RA-349/2017)

vom 22. August 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hat sich die Anzahl der Pflegeheime für Senioren (inkl. Tagespflege) in den letzten fünf Jahren entwickelt, und wie der Anteil in privater, öffentlicher und freigemeinnnütziger Trägerschaft?
2) Stehen aktuell genügend (bezahlbare) Plätze zur Verfügung?
3) Welchen kurz- bis langfristigen Bedarf prognostiziert die Stadtverwaltung?
4) Inwiefern kann die Stadtverwaltung interessierte Träger (finanziell) unterstützen oder Seniorenheime selbst betreiben? Wäre darüber hinaus auch eine Förderung von Tagespflegepersonen und ein entsprechendes Konzept möglich?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die Entwicklung gestaltete sich wie in der Tabelle dargestellt. Pflegeheime in Zuständigkeit des öffentlichen Trägers werden keine vorgehalten. Hier folgt die Stadt Chemnitz dem Subsidiaritätsprinzip.

Jahr: Anzahl freigemeinnützige Träger / private Träger / Tagespflegeplätze
– 2012: 14 / 14 / 92
– 2013: 14 / 14 / 106
– 2014: 14 / 14 / 106
– 2015: 16 / 12 / 146
– 2016: 16 / 12 / 130
Quelle: Amtsstatistik 2012 bis 2016

2) Die durchschnittliche Auslastung der Pflegeheime zum 31.12.2016 betrug 96%. Dem Fachbereich Senioren-, Behindertenhilfe, Örtliche Betreuungsbehörde des Sozialamtes sind keine ungedeckten Bedarfe bekannt. Dies ist auf die gute Vernetzung im Unterstützungsnetzwerkpflege_C zurückzuführen. Die Bezahlbarkeit der Plätze ist gegeben. Wenn die Heimkosten nicht aus Einkommen und/oder Vermögen gedeckt werden können, besteht ein Anspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII.

3) Im Rahmen der Pflegekoordination ist eine aktuelle Pflegeplatzplanung gegenwärtig in Arbeit. Nach Fertigstellung wird diese in den Stadtrat eingebracht.

4) Die Finanzierung der Pflegeheime obliegt nicht dem kommunalen Träger. Diese erfolgt grundsätzlich aus Mitteln des SGB XI und nur subjektbezogen aus Mitteln des SBG XII. Die Entscheidung über die Förderung von Tagespflegepersonen im Bereich der Pflege obliegt ebenfalls nicht dem kommunalen Träger. Da auch im ambulanten Pflegebereich das SGB XI Anwendung findet.

Freundliche Grüße
Philipp Rochold
Bürgermeister