Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf stärken (BA-035/2017)

vom 24. Oktober 2017

Die Stadtverwaltung wird am 08.11.17 beauftragt, zusammen mit den Gesellschaftern des Verkehrslandeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf eine Verlängerung der Start- und Landebahn zu prüfen und den Stadtrat über die möglichen Varianten, Kosten und Fördermittelpotenziale bis zur nächsten sitzungsfreien Zeit im Sommer 2018 zu informieren.

Begründung: „Der Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf wird mit rund 12.600 Flugbewegungen [im Jahr 2015] zu einem Drittel gewerblich genutzt, […] sei als einer der wenigen Plätze Sachsens ganzjährig nutzbar und sichere eine schnelle Erreichbarkeit der Wirtschaftsregion Westsachsen. „Das nutzen nicht nur Manager, sondern auch Künstler oder auch Firmen, um Ersatzteile oder Techniker schnell vor Ort zu bringen“, so [Geschäftsführer] Fahrhöfer.“ (Morgenpost/tag24.de vom 28.06.16) Im vergangenen Jahr sind die Flugbewegungen auf 10.564 weiter gesunken, nach 14.783 im Jahr 2014. (RA-217/2017 und Pressemitteilung) Um insbesondere den Anteil der gewerblichen Nutzung für Geschäftsreisende und die Zuliefererindustrie zu erhöhen, sollte über eine Verlängerung der Start- und Landebahn nachgedacht werden.

Anmerkung der Fraktion: Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich nur um einen PRÜFAUFTRAG und KEINE definitive Entscheidung für eine Verlängerung der Start- und Landebahn handelt! Wir vertreten die Auffassung, dass sich die jährlichen Zuschüsse der Stadt in Höhe von 131.000 Euro auch wirklich lohnen müssen und nicht nur halbherzig investiert sein sollten, getreu dem Motto: Entweder ganz oder gar nicht! Falls am Ende der Prüfung festgestellt wird, dass die Baumaßnahmen unverhältnismäßig teuer werden würden und die Flugbewegungen weiter gesunken sind, wäre letztlich sogar über einen Ausstieg der Stadt an der Beteiligung nachzudenken und die Frage zu stellen, sich alternativ nach Altenburg-Nobitz auszurichten (siehe RA-135/2017 zur geplanten Tourismusdestination) oder das Geschäftsgebiet aufzugeben.

Stellungnahme der Verwaltung: Der Beschlussantrag ist zulässig und rechtmäßig sowie abstimmungsfähig. Um eine Ausweitung der Nutzungsfähigkeit des Verkehrslandeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf für ein größeres Fluggerät zu erreichen, wäre der weitere Ausbau der Start- und Landebahn (SLB) auf 1.200 m notwendig. Hierzu erfolgten bereits in der Vergangenheit Untersuchungen und in Teilen Planungen. Diese Planungen wurden im Jahr 2011 abgebrochen, da keine Aussicht auf eine Förderung des Vorhabens durch den Freistaat gegeben war und die Gesellschafter andere Investitionsschwerpunkte in ihren Haushalten setzten.

Problematisch für den Ausbau ist, dass hierfür aus bautechnischer Sicht die Umverlegung einer Staatsstraße erfolgen müsste. Als Ergebnis einer Variantenbetrachtung resultierte eine Vorzugsvariante mit ca. 10 Mio. € Baukosten einschließlich Grunderwerb, Naturschutzmaßnahmen und Baunebenkosten für die Umverlegung der Straße. Neben der Umverlegung der Staatsstraße werden für den Ausbau der SLB nach einer Kostenschätzung aus dem Jahr 2008 Baukosten von rund 3,2 Mio. € prognostiziert. Dieser Wert beinhaltet noch nicht die Kosten für weiteren Landerwerb, Gutachten, Ausgleichsmaßnahmen, evtl. Vorbereitungsarbeiten (Baumfällungen etc.) und das Anflugverfahren.

Aus den Erfahrungen der Vergangenheit sind alle Aktivitäten zum Ausbau des Verkehrslandeplatzes zudem mit erheblichen Akzeptanzproblemen in der Bevölkerung verbunden. Darüber hinaus ist mit einem deutlichen Anstieg der laufenden Kosten und damit einer Erhöhung des Zuschussbedarfes des Verkehrslandeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf GmbH zu rechnen.

Sven Schulze
Bürgermeister