Johannisplatz (RA-444/2017)

vom 27. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
warum bleibt bei der geplanten Videoüberwachung im Stadtzentrum der Johannisplatz scheinbar außen vor und inwiefern kann/soll insbesondere der Spielplatz noch berücksichtigt werden?

Thomas Sänger

Antwort: Sehr geehrter Herr Sänger, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Videoüberwachung ist nur im Rahmen strenger gesetzlicher Grenzen möglich und basiert auf einer Lageeinschätzung der Polizei. Daher scheidet der Johannisplatz aus.

Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister