Raumluft in Kitas und Schulen (BA-001/2018)

vom 18. Dezember 2017

Die Stadtverwaltung wird am 24.01.18 beauftragt, präventive Raumluftmessungen ab 2018 in allen kommunalen Kitas und Schulen etappenweise durchzuführen und die Ergebnisse halbjährlich in einer Informationsvorlage darzustellen. Darüber hinaus ist der Bedarf von so genannten Luftgüteampeln in allen Einrichtungen nachzufragen und ihr Einsatz ab 2019/20 finanziell einzuplanen, wobei Fördermittel- oder Kooperationsmöglichkeiten mit Krankenkassen zu prüfen sind.

Begründung: Die „einzelfall- und anlassbezogene Vorgehensweise im Zusammenhang mit Komplett- oder Teilsanierungen oder auch bei begründeten Verdachtsmomenten“ (RA-421/2017) wird der versteckten Gefahr durch Naphthalin usw. nicht gerecht, sondern muss präventiv erfolgen und nicht erst nachträglich, wenn Fremdgerüche oder Gesundheitsprobleme evtl. bereits festgestellt wurden.

Stellungnahme der Verwaltung: Der Beschlussantrag ist zulässig.
Vor Beschlussfassung sind alle notwendigen Rahmenbedingungen zu klären. Dazu gehören
– die risikobasierte Erfassung aller in Frage kommenden Objekte und deren zeitliche Einordnung, die Klärung von Art, Umfang und Durchführung der Messungen durch eine dafür geeignete Laboreinrichtung (Landesuntersuchungsanstalt Sachsen vs. akkreditiertes Privatlabor),
– die Klärung von prozessbegleitenden Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten,
– die finanzielle Untersetzung und ein Kostendeckungsvorschlag für die Messungen (Privatlabor) und notwendige personelle Ressourcen.
Insofern ist es unabdingbar, vor Beschlussfassung ein Konzept zu erarbeiten.