Ratsanfragen 2017 (RA-014/2018)

vom 4. Januar 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
wie viele Ratsanfragen wurden im letzten Jahr von den einzelnen Fraktionen gestellt, verbunden mit welchen Arbeitskosten für die Verwaltung?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

Im Jahr 2017 wurden 560 Ratsanfragen gestellt, davon wurden drei Ratsanfragen wieder zurückgezogen. Die Bearbeitungsdauer betrug ca. 1664,91 Stunden und die Kosten hierfür belaufen sich auf 90.737,95 Euro (Stand: 19.01.2018 – 10 Antworten fehlen noch).

Die Ratsanfragen und Kosten verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Fraktionen:

Fraktion / Anzahl Ratsanfragen / Bearbeitungsdauer in Stunden / Kosten in Euro
– Die Linke / 136 (davon 1 zurückgezogen) / 392,67 / 21.400,33
– CDU/FDP / 115 (davon 1 zurückgezogen) / 421,08 / 22.949,04 (Stand: 19.01.18 – 6 Antworten fehlen noch)
– SPD / 27 / 88,83 / 4.841,42
– B90/Die Grünen / 51 (davon 1 zurückgezogen) / 171,67 / 9.355,83
– Pro Chemnitz / 84 / 183,08 / 9.978,04 (Stand: 19.01.18 – 3 Antworten fehlen noch)
– AfD / 99 / 254,00 / 13.843,00 (Stand: 19.01.18 – 1 Antwort fehlt noch)
– Vosi/Piraten / 20 / 53,83 / 2.933,92
– fraktionslos / 21 / 77,25 / 4.210,12
– mehrere Fraktionen gemeinsam / 7 / 22,50 / 1.226,25
– gesamt / 560 (davon 3 zurückgezogen) / 1664,91 / 90.737,95 (Stand: 19.01.18 – 10 Antworten fehlen noch)

Für die Berechnung der Kosten für die Beantwortung der Ratsanfragen wird die vom zuständigen Dezernat jeweilig angegebene Bearbeitungsdauer mit einem Durchschnittswert der Arbeitsplatzkosten/Stunde multipliziert.

Dieser Durchschnittswert lag im Jahr 2017 bei 54,50 Euro und entspricht einem Mittelwert aus Entgeltgruppe 10 und 11 sowie bei Beamten zwischen A 9 und A 10.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass die tatsächlich anzusetzenden Kosten höher liegen, da die Bearbeitungsdauer i.d.R. sehr restriktiv angegeben wird und nicht immer vollständig die auf verschiedenen Hierarchiestufen bei der Unterzeichnung der Antwort entstandenen Aufwände berücksichtigt.

Freundliche Grüße
Barbara Ludwig