Friedensplatz (RA-146/2018)

vom 6. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Gestern wurde die von der Stadt für 47.600 Euro angekaufte „Reliquie Mensch“ auf dem Friedensplatz eingeweiht, der gewiss ein öffentlicher Raum, aber als nichtöffentliches Flurstück 960/30 doch eigentlich privat gewidmet ist, oder hat sich daran etwas geändert?
2) Inwiefern hätte der Grundstückseigentümer selbst für diese Zahlung und Wertsteigerung aufkommen müssen, und wie verhält es sich mit der zweiten Plastik, die im Innenhof platziert werden soll, oder erfolgt (bspw. über einen Mietpreisnachlass) eine andere Verrechnung?
3) Warum wurde stattdessen nicht das bereits im Bestand befindliche, vom Tiefbauamt eingelagerte Mahnmal zur Erinnerung an die Zerstörung der Stadt Chemnitz am 5. März 1945 dort aufgestellt, was thematisch und auch von der Blickbeziehung zu historischen Gebäuden (SMAC, Kunstgewerbehaus) gepasst und außerdem keine Ankaufskosten verursacht hätte? Auch ein Unfallpotenzial mit der verdunkelten Scheibe wäre ausgeschlossen gewesen.

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Nein, daran hat sich nichts geändert. Der Bauherr ist weiter der Eigentümer des Grundstücks. Die Freifläche ist nicht öffentlich gewidmet.

Mit Beschluss des Stadtrates vom 06.12.2017 zum BA-059/2017 erfolgte lediglich die postalische Benennung des Platzes in „Friedensplatz“, welche im amtlichen Adressregister der Stadt Chemnitz bekannt gemacht worden ist. Hierfür liegt die Einwilligung des Eigentümers vor.

2) Die Stadt hat beide Skulpturen gekauft und bleibt deren Eigentümerin. Zum Aufstellen der Figuren im Innenhof und dem Friedensplatz liegt die Zustimmung des Eigentümers des Grundstückes vor.

Eine dauerhafte Wertsteigerung des Grundstücks ist mit der Aufstellung der Skulpturen nicht verbunden. So könnte die Stadt zum Beispiel nach Auslaufen des Mietvertrages für das jetzige Technische Rathaus umziehen, beide Skulpturen mitnehmen und an einem anderen Standort wieder aufbauen.

3) Die Entscheidung gerade diese beiden Skulpturen zu kaufen und zur künstlerischen Gestaltung des Friedensplatzes und der Außenanlagen des neuen Technischen Rathauses zu nutzen, hat der Kulturausschuss in seiner Sitzung am 04.01.2018 getroffen (B-049/2018). Dem vorangegangen war eine intensive Diskussion im Kulturbeirat, insbesondere innerhalb der Sparte Bildende/Angewandte Kunst.

Wichtiger Leitgedanke in beiden Diskussionen war, diese beiden Skulpturen für Chemnitz zu erhalten. Sie befanden sich in Privatbesitz und der Eigentümer wollte sie verkaufen. Hätte die Stadt Chemnitz sie nicht gekauft, wären die Skulpturen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht in Chemnitz verblieben.

Es war somit keine Entscheidung gegen ein bestimmtes eingelagertes Kunstwerk sondern eine Entscheidung für zwei ansonsten für die Stadt verlorene Werke.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister