Archiv für den Autor: Lutz Bartel

Kein Bauhausstil auf dem Kaßberg

vom 15. August 2017

Die AfD-Fraktion wird den Plänen für einen Wohnpark an der Erzbergerstraße (B-133/2017) nicht zustimmen. „Zwar fände ich es gut, wenn die ehemalige Industrie- und Gewerbefläche revitalisiert werden würde und Wohnungen diese Baulücke füllen, aber nicht um jeden Preis“, kritisiert AfD-Stadtrat Thomas Sänger. „Dass die Blöcke explizit eine „moderne Formensprache verkörpern“ sollen und die Dächer „keine zwingenden Festsetzungen“ erhalten und also Flachdächer zu erwarten sind, können wir uns auf dem Kaßberg nicht leisten, und die Fassaden mit „Glatt oder kleinkörnigem Strukturputz“ sollten nicht nur „alternativ“, sondern definitiv mit „Klinker, Natur- oder Kunststein“ verkleidet werden. Die Stadt muss den auch touristisch wertvollen Charakter als eines der europaweit größten zusammenhängenden Jugendstil- und Gründerzeitviertel wahren und darf sich die Hoheit über ihr Gebiet nicht aus der Hand nehmen lassen. Unsere AfD-Fraktion hat zum Beispiel vor anderthalb Jahren eine Gestaltungssatzung auch für die Innenstadt (BA-010/2016) gefordert, Weiterlesen

City-Management für die Innenstadt

vom 8. August 2017

Der Stadtrat empfiehlt seinen Vertretern im Aufsichtsrat der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft, im Rahmen der „Intensivierung der Innenstadtvermarktung“ auf die Einsetzung eines City-Managers hinzuwirken. Unabhängig davon soll geprüft werden, bis wann die CWE ein öffentliches Kataster aller vergebenen und freien innerstädtischen Einzelhandelsflächen erarbeiten kann/will. Weiterlesen

Bilanz umA (RA-290/2017)

vom 13. Juli 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) wurden im vergangenen Jahr in Chemnitz neu aufgenommen und insgesamt betreut und welche Betreuungs- und Integrationskosten (inkl. Betriebskosten Clearinghäuser) sind der Stadt dadurch entstanden?
2) Wie viele umA wurden im ersten Halbjahr 2017 neu aufgenommen, verbunden mit welchen entsprechenden Kosten? Wie viele werden aktuell betreut? Weiterlesen

Aktionsplan gegen Extremismus (RA-291/2017)

vom 13. Juli 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, neben den „neutralen“ Angebotsbereichen ist im Präventionsatlas (praevention-chemnitz.de) explizit nur die Rede von Rechtsextremismus, Nationalismus, Nationalsozialismus, Rassismus und rechtsextremen Straftaten, weiterhin aber nicht von Linksextremismus usw. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Bis wann wird die Datenbank entsprechend ergänzt? Weiterlesen

Arbeitsmedizinische Betreuung (RA-279/2017)

vom 4. Juli 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie haben sich die Ausgaben für die arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung in den letzten drei Jahren entwickelt?
2) Inwiefern erfolgte wann eine Ausschreibung und Wechsel des Dienstleisters, und was waren die Entscheidungsprämissen?
3) Wie haben sich die durchschnittlichen Wartezeiten auf einen Termin für die gesetzlich vorgeschriebenen arbeitsmedizinischen Vorsorgen in den letzten drei Jahren für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung entwickelt? Weiterlesen