Archiv für den Autor: Lutz Bartel

Spiel- und Grünfläche am Johannisplatz (RA-388/2017)

vom 21. September 2017

ehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Teile des Spielplatzes am Johannisplatz sind wieder einmal defekt und ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viel haben der Bau des Spielplatzes und der Grünfläche am Johannisplatz gekostet, und welche jährlichen Betriebs- und Reparatur- sowie Pflegekosten sind seitdem entstanden?
2) Wie oft war der Spielplatz schon teilweise defekt oder erheblich verunreinigt? Weiterlesen

Bahnhofstraße / Cityring (RA-389/2017)

vom 21. September 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
der im November zur Abstimmung stehende Grundsatzentscheid für Tiefbaumaßnahmen thematisiert u.a. den Kreuzungsbereich Brückenstraße/Augustusburger Straße, und daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Von welcher „künftigen Verkehrssituation“ geht die Stadtverwaltung für die Bahnhofstraße konkret aus, die dort momentan insgesamt sieben bzw. acht Fahrspuren aufweist? Weiterlesen

Neue Johannisvorstadt mit alten Fehlern

vom 20. September 2017

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20. September mit großer Mehrheit (41:4 bei einer Enthaltung) den Grundsatzbeschluss zum Verkauf der städtischen Baufelder E3 und E4 verabschiedet. AfD-Stadtrat Thomas Sänger hat aus folgenden Gründen nicht zugestimmt: „Selbstverständlich befürworte ich eine städtebauliche Weiterentwicklung dieser beiden Brachflächen im Herzen unserer Stadt, und auch die Erlöse in Höhe von 8,2 Millionen Euro mögen der Forderung und den umliegenden Bodenrichtwerten mehr als entsprechen, aber auf dem zweiten Blick befürchte ich eher ein Verlustgeschäft für die Stadt! Nicht umsonst stand auch eine Beschlussvorlage über „Grundsätze für Geldanlagen der Stadt Chemnitz“ auf der Tagesordnung, bedingt durch die Niedrigzinspolitik der EU und den Wegfall der Einlagensicherung. Ich hätte mir gewünscht, dass die Stadt oder die GGG als hundertprozentige Tochtergesellschaft selbst in die Grundstücke investiert. Weiterlesen

ÖPNV-Direktvergabe (RA-362/2017)

vom 31. August 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
in der vergangenen Stadtratssitzung wurde mit großer Mehrheit eine Vorbereitung der „Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsvertrags [ÖDA] an die Chemnitzer Verkehrs-AG“ beschlossen. „Die CVAG erfüllt als interner Betreiber die Verpflichtung, den überwiegenden Teil der Verkehre, die Gegenstand des beabsichtigten ÖDA sind, selbst zu erbringen“, heißt es in der Vorlage. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie genau wird der „überwiegende Teil“ konkret und prozentual definiert, der in Eigenleistung erbracht werden muss, um die Kriterien zu erfüllen? Weiterlesen

Schulnetzplanung, Inklusion (RA-363/2017)

vom 31. August 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Gibt es neben der Sprachheilschule „Ernst Busch“ Überlegungen, weitere besonders geförderte Schüler/Klassen anderer Einrichtungen in den Regelschulbetrieb zu integrieren?
2) Inwiefern verringern sich bei einer inklusiven Beschulung die Schülerzahlen pro Klasse, wie hieß es neulich im Stadtrat hieß, und welche Auswirkungen hätte dies auf die Schulnetzplanung und den schon bestehenden Mangel an Klassenräumen sowie die Schülerbeförderungskosten? Weiterlesen