Anträge und Ideen

Raumluft in Kitas und Schulen (BA-001/2018)

vom 18. Dezember 2017

Die Stadtverwaltung wird am 24.01.18 beauftragt, präventive Raumluftmessungen ab 2018 in allen kommunalen Kitas und Schulen etappenweise durchzuführen und die Ergebnisse halbjährlich in einer Informationsvorlage darzustellen. Darüber hinaus ist der Bedarf von so genannten Luftgüteampeln in allen Einrichtungen nachzufragen und ihr Einsatz ab 2019/20 finanziell einzuplanen, Weiterlesen

Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf stärken (BA-035/2017)

vom 24. Oktober 2017

Die Stadtverwaltung wird am 08.11.17 beauftragt, zusammen mit den Gesellschaftern des Verkehrslandeplatzes Chemnitz/Jahnsdorf eine Verlängerung der Start- und Landebahn zu prüfen und den Stadtrat über die möglichen Varianten, Kosten und Fördermittelpotenziale bis zur nächsten sitzungsfreien Zeit im Sommer 2018 zu informieren. Weiterlesen

City-Management für die Innenstadt (BA-036/2017)

vom 8. August 2017

Der Stadtrat empfiehlt seinen Vertretern im Aufsichtsrat der Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft, im Rahmen der „Intensivierung der Innenstadtvermarktung“ auf die Einsetzung eines City-Managers hinzuwirken. Unabhängig davon soll geprüft werden, bis wann die CWE ein öffentliches Kataster aller vergebenen und freien innerstädtischen Einzelhandelsflächen erarbeiten kann/will. Weiterlesen

Stadtbezirksbeiräte (BA-011/2017)

vom 14. März 2017

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich eine Stadtbezirksverfassung (§70 SächsGemO) mit entsprechenden Stadtbezirksbeiräten (§71 SächsGemO) zu geben. In Zusammenarbeit mit Vertretern der Ortschaftsräte, Bürgerplattformen, Quartiersmanagements und aller Stadtratsfraktionen soll bis spätestens März 2018 ein entsprechendes Konzept entwickelt werden. Im öffentlichen Teil des Verwaltungs- und Finanzausschusses Weiterlesen

Änderungsanträge zum Doppelhaushalt (B-004/2017)

vom 1. Februar 2017

Für die Haushaltssitzung am 8. Februar hat die AfD-Fraktion für die Jahre 2017 und 2018 jeweils beantragt:
– 50.000 € für ein Ärztekonzept (CWE)
– 150.000 € für Spielplatzsanierungen
– 630.000 € für die Breitensportförderung
Darüber hinaus unterstützen wir die Petitionen, eine Schwimmhalle am Eissportzentrum zu bauen und jährlich 8 Mio. € in die Straßensanierung zu investieren.
Stadtratsrede vom 08.02.17