Anträge und Ideen

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtmarketing (BA-052/2016)

vom 26. Oktober 2016

Die Stadtverwaltung wird am 7. Dezember beauftragt, ab dem 2. Quartal 2017 einen beratenden Ausschuss zum Themenkomplex Wirtschaft (Industrie, Einzelhandel, Gastgewerbe, Gesundheit) und Stadtmarketing (Tourismusstrategie, Arbeitsmarktpolitik) einzusetzen und die Hauptsatzung der Stadt entsprechend zu ändern. Weiterlesen

Kulturtaxi-Projekt (BA-045/2016)

vom 4. Oktober 2016

Die Stadtverwaltung wird im Rahmen der Diskussion über eine Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt beauftragt, zusammen mit der CWE ein Kulturtaxi-Projekt zu entwickeln und zeitnah umzusetzen. Taxifahrer können dabei jedes (städtische) Museum einmal kostenlos besuchen, erhalten dafür jeweils einen Stempel und bei Erfüllung einer Mindestanzahl eine Plakette, die es ihnen gegenüber Touristen und anderen Fahrgästen Weiterlesen

Änderungsantrag zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtzentrum (BA-041/2016)

vom 15. September 2016

Der Antrag von CDU/FDP (Brötchentaste, Couponsystem) wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Parkscheinautomaten dahingehend umzurüsten, dass eine minutengenaue Anrechnung des eingezahlten Geldbetrages auf die Parkzeit ermöglicht wird. Die „Verordnung der Stadt Chemnitz über Parkgebühren“ ist entsprechend anzupassen. Weiterlesen

Prüfauftrag für einen Standortwechsel der „Vier Tageszeiten“ (BA-046/2016)

vom 6. September 2016

Die Stadtverwaltung wird am 28.09.16 beauftragt, einen repräsentativeren Standort, möglichst im unmittelbaren Stadtzentrum, für die Denkmalgruppe der „Vier Tageszeiten“ zu suchen und dem Stadtrat bis zum Ende des ersten Quartals 2017 eine entsprechende Liste mit verschiedenen Möglichkeiten und Finanzierungsoptionen vorzulegen. Weiterlesen

Verkehrsüberwachung und Bußgelder (BA-034/2016)

vom 1. August 2016

Die Stadtverwaltung wird beauftragt,
1) den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss in öffentlicher Sitzung pro Halbjahr über den aktuellen Stand der Verkehrsüberwachung (inkl. Unfallzahlen und Bußgelder) zu informieren.
2) stationäre Geräte zur Verkehrsüberwachung (Geschwindigkeitsmessung und Rotlichtverstöße) wieder abzubauen, wenn die Unfallzahlen an den Standorten im Vergleich zu den Vorjahren nicht rückläufig waren Weiterlesen