Anträge und Ideen

Grüne Welle für Autofahrer (BA-001/2017)

vom 11. Januar 2017

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1) die „Reduzierung der Behinderungszeiten an Lichtsignalanlagen“ zu Gunsten des ÖPNV auf den Ein- und Ausfallstraßen der Stadt zurückzunehmen, um den motorisierten Individualverkehr nicht immer mehr auszubremsen. 2) den Rückbau der Haltestellenbuchten zu stoppen und stattdessen ggf. bauliche Verlängerungen vorzunehmen, um den Bussen eine schnelle Ein- und Ausfahrt Weiterlesen

Änderungsantrag zur Parkgebührenordnung (B-260/2016)

vom 11. Januar 2017

Paragraph 2 wird am 25.01.17 um einen vierten Punkt ergänzt: Es erfolgt in allen Zonen eine minutengenaue Anrechnung des eingezahlten Geldbetrags auf die Parkdauer.
Begründung: „Kurze Gebührenintervalle bieten dem Nutzer eine hohe Flexibilität. Je kleiner der Takt desto komfortabler.“ (Parkraumkonzept B-157/2016, Anlage 4, S. 31)
siehe auch Pressemitteilung

Krankentagegeld für Kindertagespflegepersonen (BA-060/2016)

vom 2. November 2016

Der Stadtrat beschließt zu Gunsten der Tagesmütter und -väter die hälftige Kostenerstattung nachgewiesener Aufwendungen für eine Krankentagegeldversicherung. Paragraph 6 der „Vereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und den Tagespflegepersonen zur För-derung von Kindern in Kindertagespflege“ ist entsprechend zu ergänzen, mit Wirkungsbeginn ab dem 01.01.2017. Weiterlesen

Ausschuss für Wirtschaft und Stadtmarketing (BA-052/2016)

vom 26. Oktober 2016

Die Stadtverwaltung wird am 7. Dezember beauftragt, ab dem 2. Quartal 2017 einen beratenden Ausschuss zum Themenkomplex Wirtschaft (Industrie, Einzelhandel, Gastgewerbe, Gesundheit) und Stadtmarketing (Tourismusstrategie, Arbeitsmarktpolitik) einzusetzen und die Hauptsatzung der Stadt entsprechend zu ändern. Weiterlesen

Kulturtaxi-Projekt (BA-045/2016)

vom 4. Oktober 2016

Die Stadtverwaltung wird im Rahmen der Diskussion über eine Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt beauftragt, zusammen mit der CWE ein Kulturtaxi-Projekt zu entwickeln und zeitnah umzusetzen. Taxifahrer können dabei jedes (städtische) Museum einmal kostenlos besuchen, erhalten dafür jeweils einen Stempel und bei Erfüllung einer Mindestanzahl eine Plakette, die es ihnen gegenüber Touristen und anderen Fahrgästen Weiterlesen