Bürger- und Ratsfragen

Bilanz umA (RA-290/2017)

vom 13. Juli 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) wurden im vergangenen Jahr in Chemnitz neu aufgenommen und insgesamt betreut und welche Betreuungs- und Integrationskosten (inkl. Betriebskosten Clearinghäuser) sind der Stadt dadurch entstanden?
2) Wie viele umA wurden im ersten Halbjahr 2017 neu aufgenommen, verbunden mit welchen entsprechenden Kosten? Wie viele werden aktuell betreut? Weiterlesen

Aktionsplan gegen Extremismus (RA-291/2017)

vom 13. Juli 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, neben den „neutralen“ Angebotsbereichen ist im Präventionsatlas (praevention-chemnitz.de) explizit nur die Rede von Rechtsextremismus, Nationalismus, Nationalsozialismus, Rassismus und rechtsextremen Straftaten, weiterhin aber nicht von Linksextremismus usw. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Bis wann wird die Datenbank entsprechend ergänzt? Weiterlesen

Arbeitsmedizinische Betreuung (RA-279/2017)

vom 4. Juli 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie haben sich die Ausgaben für die arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung in den letzten drei Jahren entwickelt?
2) Inwiefern erfolgte wann eine Ausschreibung und Wechsel des Dienstleisters, und was waren die Entscheidungsprämissen?
3) Wie haben sich die durchschnittlichen Wartezeiten auf einen Termin für die gesetzlich vorgeschriebenen arbeitsmedizinischen Vorsorgen in den letzten drei Jahren für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung entwickelt? Weiterlesen

Maschinenbau und Automobilindustrie (RA-274/2017)

vom 28. Juni 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie haben sich die Gewerbesteuer-Einnahmen (Plan/Ist) in den letzten vier Jahren entwickelt, insbesondere auch durch Unternehmen aus dem Maschinenbau und der Automobilindustrie? (Bitte nach Möglichkeit differenziert darstellen.)
2) Wie viele Unternehmen aus dem Maschinenbau und der Automobilindustrie haben sich im genannten Zeitraum in Chemnitz neu angesiedelt, ihre Flächen erweitert oder aufgegeben? Weiterlesen

Getreidemarkt und Brühl (RA-266/2017)

vom 20. Juni 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum wollte die GGG das nunmehr an einen privaten Investor ausgeschriebene Grundstück am Getreidemarkt nicht selbst bebauen und vermieten?
2) Warum orientiert sich der in den Medien veröffentlichte Entwurf nicht an historischen Grundrissen und der Umgebungsbebauung? Weiterlesen