Bürger- und Ratsfragen

Reichsstraße/Pornitzstraße (RA-158/2018)

vom 8. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
nachdem gestern die Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 15/14 Reichsstraße/Pornitzstraße (B-040/2018) verlängert wurde, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welchen konkreten Zeitplan für die Umsetzung der im Aufstellungsbeschluss (B-167/2015) genannten Planungsziele und welche konkreten Projektalternativen im Gegensatz zum Bau eines Supermarktes verfolgt die Stadtverwaltung?
2) Wie ist der Nahversorgungszustand des südlichen Kaßbergs (anhand des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes und mittels einer Umkreiszeichnung) zu bewerten? Weiterlesen

Kaßbergverbindungen (RA-149/2018)

vom 6. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Inwiefern liegen Pläne vor, die Henriettenstraße mittels einer „Rampe“ oder Hängebrücke für den Fußgänger- und Radverkehr Richtung Hartmannhalle/Zentrum zu verlängern, und welches Zeitfenster wäre ursprünglich vorgesehen?
2) Kann diese barrierefreie Verbindung insbesondere vor dem Hintergrund einer in naher Zukunft gesperrten Kaßbergauffahrt in einem beschleunigten Verfahren hergestellt werden, und welche grobe Kostenschätzung liegt evtl. schon vor? Weiterlesen

Nachfrage zur Theaterbilanz (RA-147/2018)

vom 6. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Freie Presse schrieb anlässlich unserer angefragten Theaterstatistik (RA-059/2018) von einem „Rekordjahr“ 2017. Mit welchem Finanzergebnis haben die Theater das vergangene Geschäftsjahr abgeschlossen und welcher Finanzplan besteht für das aktuelle? Weiterlesen

Friedensplatz (RA-146/2018)

vom 6. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Gestern wurde die von der Stadt für 47.600 Euro angekaufte „Reliquie Mensch“ auf dem Friedensplatz eingeweiht, der gewiss ein öffentlicher Raum, aber als nichtöffentliches Flurstück 960/30 doch eigentlich privat gewidmet ist, oder hat sich daran etwas geändert?
2) Inwiefern hätte der Grundstückseigentümer selbst für diese Zahlung und Wertsteigerung aufkommen müssen, und wie verhält es sich mit der zweiten Plastik, die im Innenhof platziert werden soll, oder erfolgt (bspw. über einen Mietpreisnachlass) eine andere Verrechnung? Weiterlesen

Chemnitzer Modell auf der Reichenhainer Straße (RA-145/2018)

vom 6. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum wurde der Platz zwischen TU-Mensa und Neuem Hörsaalgebäude an der Reichenhainer Straße nicht als „shared space“ konzipiert? Denn nach wie vor bleibt er damit trotz Tempo 20 von einer Straße und nunmehr auch Bahngleisen durchtrennt und versteht sich für die (wartepflichtigen) Fußgänger nicht als Einheit.
2) Handelt es sich darüber hinaus bei den Asphaltierungen des Platzes um eine Übergangslösung für welchen Zeitraum oder einen Dauerzustand? Weiterlesen