Bürger- und Ratsfragen

Homepage-Relaunch (RA-443/2017)

vom 27. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wann erfolgt der nächste Relaunch des städtischen Internetauftritts und wie teuer wird dieser voraussichtlich sein?
2) Wann fand der letzte statt, mit welchen Kosten? Handelte es sich um eine regionale
Firma, und falls nein, warum nicht?
3) Erfolgt/e die Vergabe damals wie ggf. heute freihändig, und falls ja, warum und mit welchen Prämissen?
4) Welche Seiten neben chemnitz.de würden in diesem Rahmen aktualisiert? Weiterlesen

Schlüsselzuweisungen (RA-441/2017)

vom 27. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Freistaat Sachsen erstattet laut einer aktuellen Ratsanfrage „für jeden unterzubringenden Flüchtling und Ausländer 2.487,50 € je Person und Vierteljahr für das Jahr 2017“ und ich bitte um die Beantwortung folgender Nachfragen:
1) Erhält die Stadt diese „pauschale Kostenerstattung“ auch für Personen, die im Rahmen des Familiennachzugs zugereist sind sowie altersunabhängig?
2) Mit welchen Zahlen ist nächstes Jahr sowie 2019/20 zu rechnen? Weiterlesen

Löwen-Gehege (RA-446/2017)

vom 27. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welches Obduktionsergebnis steht für die 2016 verstorbene Löwin Kimba zu Buche?
2) Warum befindet sich ein Rudeltier wie Löwe Malik seitdem allein im Gehege?
3) Inwiefern ist das Gehege und der Standort überhaupt für Löwen geeignet und welche Überlegungen gab es dazu bei den Planungen und Bauarbeiten 2007?
4) Welche einmaligen Anschaffungs- und jährlichen Unterhaltskosten für Futter und Tierarzt usw. entstehen bei einem Löwen? Weiterlesen

Johannisplatz (RA-444/2017)

vom 27. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
warum bleibt bei der geplanten Videoüberwachung im Stadtzentrum der Johannisplatz scheinbar außen vor und inwiefern kann/soll insbesondere der Spielplatz noch berücksichtigt werden? Weiterlesen

Solidaritätszuschlag (RA-442/2017)

vom 27. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
welche finanziellen Auswirkungen hätte ein Auslaufen des Solidaritätszuschlages auf die Stadt Chemnitz und insbesondere den nächsten Doppelhaushalt 2019/2020? Weiterlesen