Bürger- und Ratsfragen

Alternativstandort Oberschule (RA-244/2017)

vom 7. Juni 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Stadtrat hat im April 2016 beschlossen, „den Standort Vettersstraße 34 als Vorzugsstandort in die weiteren Planungen prioritär einzubeziehen, wenn in der zukünftigen Entwicklung der Stadt Chemnitz festgestellt wird, dass weitere Bedarfe für Schulneubauten entstehen. Diese Verfahrensweise gilt ebenso bei nicht Realisierbarkeit des Standortes Hartmannstraße/Hartmannplatz.“ (B-073/2016) Weiterlesen

Passagierzahlen Flugplatz Jahnsdorf (RA-217/2017)

vom 19. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Starts und Landungen mit welchem Passagieraufkommen gab es auf dem Verkehrslandeplatz Chemnitz/Jahnsdorf in den letzten drei Jahren?
2) Wie hat sich dabei der Anteil an Freizeitsportnutzern, Transportflügen und Geschäftsreisenden entwickelt, und welche Maßnahmen wären nötig oder sind ggf. geplant, um insbesondere die dritte Zielgruppe zu vergrößern? Weiterlesen

Masterplan Brühl / Regenüberlaufbecken (RA-218/2017)

vom 19. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Inwiefern verstößt die geplante Sanierung des Punkthochhauses an der Georgstraße gegen den Masterplan Brühl?
2) Welche Auswirkungen hat das auf die Diskussion zum Regenüberlaufbecken, weil die vorgesehene Karreebebauung bekanntlich immer ein Hauptargument gegen den gegenüberliegenden Standort an der Georgstraße und für die Brückenstraße war? Weiterlesen

Müllverbrennungsanlage (RA-219/2017)

vom 19. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum baut und betreibt die Stadt bzw. der ASR/ESC keine eigene Müllverbrennungsanlage, und will man sich an einer europaweiten Ausschreibung selbst beteiligen?
2) Inwiefern kann überhaupt eine langfristige Garantie gegeben werden, positiven Einfluss auf die Müllgebühren in Chemnitz zu nehmen, wenn als Bauherr und Betreiber ein privater Investor favorisiert wird? Weiterlesen

Aufhebungskosten des Wildtierverbotes (RA-216/2017)

vom 19. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die „Landesdirektion Sachsen wird im Rahmen der Ersatzvornahme anstelle und auf Kosten der Stadt Chemnitz“ den Beschluss BA-023/2016 (Wildtierverbot) aufheben, sofern man der Aufforderung auch beim dritten Mal nicht nachgekomme. Diesbezüglich gäbe es wohl auch die „Möglichkeit, eine Beschlussfassung außerhalb der Sitzung des Stadtrates im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens durchzuführen“ und daher bitte ich um folgende Fragen: Weiterlesen