Bürger- und Ratsfragen

Marketingbeirat (RA-208/2017)

vom 15. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, laut meiner Ratsanfrage RA-158/2017 wurde nunmehr ein Marketingbeirat neu geschaffen, nachdem unser Beschlussantrag BA-052/2016 zunächst keine Mehrheit fand, einen „Ausschuss für Wirtschaft und Stadtmarketing“ zu gründen. Daher bitte ich um folgende Fragen:
1) Wer hat wann entschieden, einen solchen Marketingbeirat zu gründen?
2) Welche Vertreter aus „Politik und Wirtschaft“ sitzen im neuen Beirat? Unserer Fraktion liegt bspw. nach wie vor keine Einladung vor. Weiterlesen

Nachfrage Schlossteich (RA-184/2017)

vom 4. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um eine konkrete Antwort auf den dritten Punkt meiner Ratsanfrage RA-104/2017 nicht nur in Bezug auf die Wassertechnik, sondern besonders auch hinsichtlich der stark abgenutzten Sitzbänke und des „Trampelpfades“ an der Schlossteichstraßenseite, der nach Regenfällen praktisch unpassierbar ist.
Auch wenn für neue Bänke, eine Befestigung jenes genannten Gehweges sowie eine Sanierung des asphaltierten, aber „durchlöcherten“ Abschnitts an der Promenadenstraßenseite keine Maßnahmen geplant sind, möchte ich wissen, welcher finanzielle Aufwand theoretisch betrieben werden müsste, Weiterlesen

Grundschule Altendorf (RA-183/2017)

vom 4. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen, die an mich von betroffenen Eltern herangetragen worden sind:
1) Wurde die Kostenplanung für die „Schulcontainer“ in Altendorf eingehalten oder in welcher Höhe überschritten?
2) Stimmt es, dass nachträglich alle Fenster zu Gunsten von Sicherheitsgläsern ausgetauscht werden mussten? Falls ja, welche Zusatzkosten sind entstanden und warum wurde diese Notwendigkeit nicht im Vorfeld beachtet? Weiterlesen

Individualerklärungen Arbeitszeit (RA-182/2017)

vom 4. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele städtische Bedienstete in welchen Bereichen sind aktuell aufgrund der Unterzeichnung einer Individualerklärung (§ 11 Abs. 1 Nr. 1 SächsAZVO) in einem Schichtsystem tätig?
2) In wie vielen Fällen beinhaltet dies ggf. die Überschreitung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von durchschnittlich 48 Stunden in einem Bezugszeitraum von vier Monaten? Weiterlesen

CVAG-Jobticket (RA-174/2017)

vom 26. April 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Bewertung meiner Ratsanfrage 116/2017 als „anlassunabhängiges Ausforschungsbegehren“ kann ich nicht nachvollziehen und möchte Ihnen gern erläutern, inwiefern die „vorliegende Frage für die Ausübung meiner Stadtratstätigkeit erforderlich“ ist. Weiterlesen