Bürger- und Ratsfragen

Tierparkbudget (RA-430/2017)

vom 19. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wann wird der Masterplan fertiggestellt sein und veröffentlicht? Welche Gesamtkosten werden durch Gutachten und Masterplan entstanden sein?
2) Inwiefern ist geplant, in der Folge (nächster Doppelhaushalt) das Tierparkbudget zu erhöhen? Welche Mittel für Investitionen und Sanierungen waren in den letzten fünf Jahren eingeplant und wurden letztlich beansprucht?
3) Welchen aktuellen Stand gibt es bzgl. der Tierparkschule bzw. Zoopädagogenstelle? Weiterlesen

Hundebisse, Leinenpflicht (RA-431/2017)

vom 19. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, eine Seniorin wurde laut eigener Aussage am vergangenen Wochenende von zwei Hunden angefallen, aber zum Glück wohl nicht groß verletzt. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hat sich die Anzahl vergleichbarer Vorfälle in den letzten drei Jahren entwickelt? Wie oft kam es dabei zu ernsthaften Verletzungen?
2) Wie hat sich die Anzahl an gefährlich eingestuften Hunden (insbesondere auch Kampfhunde) in den letzten drei Jahren entwickelt? Weiterlesen

Raumluft in Schulen und Kitas (RA-421/2017)

vom 12. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der ARD-Sendung „Plusminus“ vom 11.10.17 wurde wieder einmal ganz aktuell vor gefährlichen Schadstoffen in Schulen gewarnt. Chemnitz führt laut Aussage der Reportage wie elf andere von 79 Großstädten über 100.000 Einwohner regelmäßige Messungen durch. Letztes Jahr hieß es jedoch noch, es würde nur einzelfallbezogen und bei konkreten Verdachtsmomenten gemessen, siehe RA-251/2016. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) In wie vielen Kitas und Schulen kommunaler Trägerschaft wurde seit 2014 die Raumluft nach Schadstoffen untersucht? Wie oft mit und ohne Anlass? Weiterlesen

Parkplätze für Motor- und Fahrräder (RA-414/2017)

vom 9. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Motorradparkplätze gibt es im Stadtgebiet und insbesondere im Zentrum?
2) Inwiefern werden in Folge des Parkraumkonzepts spezielle Parkflächen ausgewiesen oder wie auch in anderen Städten bestehende Regelungen für kleine Motorroller (bspw. Abstellen an Fahrradbügeln) gelockert?
3) Wie hat sich die Anzahl der innerstädtischen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in den letzten fünf Jahren quantitativ und qualitativ entwickelt? Weiterlesen

Kita-Personal und Assistenzkräfte (RA-415/2017)

vom 9. Oktober 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Kita-Erzieher/innen sind 2016/17 gegenüber den Planzahlen (RA-457/2015) tatsächlich in Rente gegangen oder haben dies für 2018 beantragt?
2) In welcher Größenordnung wurde/wird von der ab dem 01.09.17 bestehenden Möglichkeit Gebrauch gemacht, bis zu 20 % des erforderlichen Personalbedarfs für die Betreuung von Krippenkindern über pädagogische Hilfs- bzw. Assistenzkräfte abzudecken? Weiterlesen