Bürger- und Ratsfragen

Deutsch-Russisches Jahr (RA-535/2017)

vom 13. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Außenminister Gabriel und Lawrow haben im Sommer das „Deutsch-Russische Jahr der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/2018“ ausgerufen und ich möchte fragen, ob Chemnitz die Städtepartnerschaft mit Wolgograd intensiviert.
1) Finanzmittel in welcher Höhe stehen zur Verfügung, welche Projekte wurden 2017 durchgeführt und sind 2018 geplant?
2) Inwiefern konnte/wird die CWE konkrete Kontakte auf wirtschaftlicher Ebene knüpfen/festigen, und wurden inzwischen „ausgewählte Inhalte zum Standort und zur Destination“ ins Russische (siehe RA-395/2016) übersetzt und veröffentlicht? Weiterlesen

Demonstration (RA-534/2017)

vom 13. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Freie Presse berichtete gestern: „Rund hundert Personen haben am Montagnachmittag [11.12.17] gegen die geplante Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem demonstriert. „Jerusalem ist die Hauptstadt Palästinas“, sagt der 22-jährige Palästinenser, der den Protest angemeldet hat. […] Die Polizei schätzte die Lage als friedlich ein.“ Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Inwiefern dürfen ausländische Staatsangehörige überhaupt eine Versammlung bzw. Demonstration anmelden? Weiterlesen

Kaßbergauffahrt (RA-532/2017)

vom 12. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
nächstes Jahr soll die Karl-Schmidt-Rottluff-Brücke als unmittelbarste Verbindung vom Kaßberg zum Zentrum auch für Fußgänger vollgesperrt werden. „Als Ersatz für die gesperrte Treppenanlage [von und zur Fabrikstraße kommend] ist eine provisorisch errichtete Treppenanlage auf der nördlichen Seite der Brücke angedacht.“ (RA-005/2017)
1) Ist dieser Plan noch aktuell? Welche Zeit- und Wegersparnis entsteht dadurch im Vergleich zur bereits vorhandenen Treppe zwischen Hartmannplatz und Hoher Straße, und wird diese oder jene dann besser beleuchtet und gepflegter sein? Weiterlesen

Straßenbahn, Sportforum (RA-530/2017)

vom 12. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
am vergangenen Freitag wurde Stufe 2 des Chemnitzer Straßenbahnmodells bis zum Campus/Technopark eingeweiht und ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum (Argumente, Kostenvergleich) biegt die Linie nach dem Neuen Hörsaalgebäude rechts ab und fährt nicht die Reichenhainer Straße weiter geradeaus?
2) Wie hat sich die Anbindung des Sportforums und von Erfenschlag nunmehr verändert und wären Änderungen im Sinne höherer Taktzeiten auch schon vor dem nächsten Fahrplanwechsel möglich? Weiterlesen

Schwimmbäderplanungen (RA-514/2017)

vom 8. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welchen aktuellen Planungsstand (Kosten- und Zeitplan, Aufteilung Liegewiese) gibt es beim geplanten Allwetterbad in Bernsdorf zu vermelden?
2) Welchen aktuellen Stand gibt es bei der geplanten Schwimmhallensanierung im Sportforum zu vermelden und welche alternativen Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten werden den Wassersportvereinen während der Baumaßnahme in und ggf. außerhalb der Stadt angeboten? Weiterlesen