Schlagwort-Archiv: Ärztekonzept

Stadtratsrede zum Doppelhaushalt 2017/2018

vom 8. Februar 2017

„Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir beschließen heute zum ersten Mal einen Doppelhaushalt – für 2017 und 2018. Und das, obwohl wir im September des vergangenen Jahres erst den Jahresabschluss für 2013 zur Abstimmung vorgelegt bekommen haben! Die Bilanzen der letzten drei (!) Jahre stehen noch aus, und schon jetzt zeichnet sich für 2014 ab, dass sich das damals unterstellte Minus von 18 Millionen Euro letzten Endes in ein Plus von 22 Millionen Euro umgewandelt hat, unter anderem durch die so genannte Auflösung von Sonderposten.

Dabei wurden Haushaltsreste für Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 30 Millionen Euro und Auszahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 85 Millionen Euro ins Folgejahr übertragen. Weiterlesen

Änderungsanträge zum Doppelhaushalt (B-004/2017)

vom 1. Februar 2017

Für die Haushaltssitzung am 8. Februar hat die AfD-Fraktion für die Jahre 2017 und 2018 jeweils beantragt:
– 50.000 € für ein Ärztekonzept (CWE)
– 150.000 € für Spielplatzsanierungen
– 630.000 € für die Breitensportförderung
Darüber hinaus unterstützen wir die Petitionen, eine Schwimmhalle am Eissportzentrum zu bauen und jährlich 8 Mio. € in die Straßensanierung zu investieren.
Stadtratsrede vom 08.02.17