Schlagwort-Archiv: AfD Fraktion Chemnitz

Einzelhandelsflächen (RA-515/2017)

vom 8. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele innerstädtische Flächen (Anzahl der Räumlichkeiten und Quadratmeter insgesamt) für Einzelhandel und Gastronomie stehen aktuell leer?
2) Inwiefern ist geplant, die hauptsächlich kundenorientierte ChemnitzCity-Homepage um eine entsprechende Online-Datenbank (und eine zentrale Vermittlung) für potenzielle Investoren/Gewerbetreibende zu ergänzen? Weiterlesen

Regenüberlaufbecken (RA-516/2017)

vom 8. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie viele Regenüberlaufbecken (Ist-Stand) gibt es aktuell in Chemnitz?
2) Wie hoch war die Investitionssumme, differenziert nach Eigen- und Fördermitteln?
3) Welche Pläne (Soll-Stand) bestehen kurz- bis langfristig?
4) „Ordnungs- und abgaberechtliche Konsequenzen“ in welcher Höhe mussten bislang bspw. aufgrund verspäteter Inbetriebnahmen gezahlt werden, und welche Mittel sind nächstes Jahr sowie voraussichtlich im Doppelhaushalt 2019/20 eingeplant? Weiterlesen

Radweg Annaberger Straße (RA-512/2017)

vom 8. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Zuge der Baumaßnahmen vor zwei Jahren konnte zwischen Südring und Olbernhauer Straße „die zweifellos fehlende Radverkehrsführung auf der Annaberger Straße nicht geregelt werden. Diese Aufgabe besteht weiterhin. Bislang gibt es hierfür jedoch kein umsetzungsfähiges Gesamtkonzept“, hieß es dazu in der RA-251/2015. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welche Pläne (Verkehrsführung, Kosten, Fertigstellungszeitraum) bestehen nunmehr für einen Lückenschluss des genannten Radweges? Weiterlesen

Entwicklung Eigenheime (RA-513/2017)

vom 8. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hat sich die Anzahl der Einfamilienhäuser/Eigenheime seit 2014 entwickelt? Bitte listen Sie die Fertigstellung von Neubauwohnungen gesondert auf.
2) Wie viele Wohneinheiten wurden davon in Baulücken errichtet, und wie hoch ist die durchschnittliche Baudichte aktuell?
3) „Insgesamt standen im Zeitraum von 2009 bis 2013 etwa 50 ha Fläche in über 30 verschiedenen Plangebieten für Bauwillige zur Verfügung, Weiterlesen

Wertgutscheine/Sachleistungen (RA-517/2017)

vom 8. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) In welcher Relation wurden/werden Leistungen für Asylbewerber seit 2014 in bar oder mittels Wertgutscheinen/Sachleistungen ausgezahlt? Quote bitte nach Jahren differenzieren.
2) Für welche Sachleistungen gibt es Wertgutscheine?
3) Inwiefern sind/werden Asylbewerber haftpflichtversichert? Weiterlesen