Etwas mehr als fünf Stunden Sitzungszeit, 23 Anträge, emotionale Diskussionen – der Stadtrat vom 10.05.2023 hatte auch für die Beobachter einiges zu bieten. Heftig diskutiert wurde der Umzug der Grundschule Annenschule in ein neues Gebäude auf dem Sonnenberg, damit die Annenschule für die Kooperationsschule saniert werden kann. Eine Petition, welche diese Pläne verhindern wollte, wurde […]
AfD Fraktion Chemnitz
Rückblick auf den Stadtrat vom 22.03.2023
Der Stadtrat vom 22.03.2023 stand vor allem im Zeichen des Doppel-Haushalts 2023/2024. Vorher wurde über die neue Beherbergungssteuer abgestimmt, welche jetzt ab 2024 auf Chemnitzer Hoteliers und am Ende deren Gäste zukommt. Unsere Fraktion lehnte diese Steuer-Erhöhung durch die Hintertür ab. Mehr als acht Stunden wurde schlussendlich über die Verteilung der Steuergelder für die Jahre […]
Haushalt 2023/2024: Das fordert unsere Fraktion
Am Mittwoch wird ab 14 Uhr der neue Haushalt für die Jahre 2023/2024 diskutiert. Unsere Fraktion hat für diese Sitzung folgende eigene Anträge eingereicht: Natürlich haben wir uns auch mit den Anträgen der anderen Fraktionen befasst und werden uns dort entsprechend positionieren. Zur Live-Übertragung geht es hier entlang: https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html
Sonnabend, 04.03.2023: Friedensdemo der AfD in Chemnitz
F R I E D E N S D E M O aus Anlass des Bombenterrors auf Chemnitz am 05.03.1945 ORT UND ZEIT: NEUMARKT CHEMNITZ 04.03.2023 ab 15 Uhr REDNER: JÖRG URBAN Landesvorsitzender der AfD, Mitglied des Sächsischen Landtags ARMIN-PAULUS HAMPEL ehem. außenpolitischer Sprecher der AfD, Auslandskorrespondent der ARD, begleitete die „2 plus 4 Gespräche“ […]
Vereine kassieren Steuergeld: Kein Platz für Klima-Chaoten!
Kein Platz für Klima-Terroristen! Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtet heute darüber, dass Lokale wie das „Lokomov“ und das „Weltecho“ zu neuen Brutstätten von Klima-Terroristen werden sollen. Dabei werden diese Treffpunkte seit Jahren massiv mit Steuergeldern gefördert – Geld der Menschen, welche von den Klima-Chaoten durch deren Aktionen behelligt und genötigt werden. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg […]
„Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ zum Streit um Uwe Steimle
Die grüne Ausgrenzungs-Kultur sollte wieder zuschlagen: Der Kabarettist Uwe Steimle sollte nach dem Willen der Verbots-Partei nicht im Chemnitzer „Kraftwerk“ auftreten dürfen. Der absurde Vorwurf: Anti-Semitismus. Dabei war Steimle sogar von einer befreundeten jüdischen Familie in Chemnitz mehrfach empfangen worden, der Auftritt wurde von der Ehefrau organisiert. Die „Chemnitzer Morgenpost/TAG24“ berichtete über diesen verwirrten Vorstoß […]