Schlagwort-Archiv: Alternative

AfD-Asylanträge wirken trotz Ablehnung

vom 27. November 2015

Wieder einmal wurde in der vergangenen Stadtratssitzung ein AfD-Antrag (BA-064/2015) abgelehnt, noch dazu beim Thema Asylpolitik, wofür scheinbar nur die „etablierten Parteien“ entscheidungsbefugt sind. Es kann nicht sein, was nicht sein darf, und doch konnte die AfD-Fraktion der Chemnitzer Oberbürgermeisterin in ihrer Information an den Stadtrat das Versprechen entlocken, zukünftig keine Flüchtlinge mehr in Turnhallen unterbringen zu wollen und im Notfall „andere Reserven“ zu suchen. „Unsere Forderung, auf diese Zweckentfremdung zu verzichten und die Schulpflicht auch im Sportunterricht zu garantieren, wurde somit schon vor der letztlich negativen Abstimmung erfüllt“, freut sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Katzer. „Auch die zahlreichen Sportvereine können aufatmen, die jeden Tag einen wertvollen Beitrag für unsere Gemeinschaft leisten, auch hinsichtlich der Integration von Ausländern. Weiterlesen

AfD-Anträge entpuppen sich als gute Alternative

vom 6. Juli 2015

Falls der Stadtrat am Mittwoch die Rückerstattung der Elternbeiträge und die strukturelle Eingliederung des Bücherbusses in den neuen Kulturbetrieb beschließt, werden damit auch zwei unmittelbare Initiativen der AfD-Fraktion indirekt bestätigt.

„Bereits in der November-Sitzung, als es um die Neuorganisation vom so genannten TIETZ ging, wollten wir den Bücherbus in die Stadtbibliothek integrieren und damit einem Hilferuf des bisherigen Trägervereins sowie einer entsprechenden Online-Petition nachkommen“, wundert sich Lutz Bartel, AfD-Fraktionsgeschäftsführer, über das damalige Abstimmungsverhalten. Weiterlesen