Schlagwort-Archiv: Barrierefreiheit

Haltestellenbuchten barrierefrei ausbauen

vom 11. Mai 2017

Die AfD-Fraktion hat die Beschlussvorlage „Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan Teilraum Chemnitz“ abgelehnt, um einen Rückbau bestehender Haltebestellenbuchten in die direkte Straßenlinie zu verhindern und Autofahrer nicht immer mehr auszubremsen, so wie auch ein AfD-Beschlussantrag (BA-001/2017) formuliert war, der schon am Jahresanfang keine Mehrheit im Stadtrat fand. „Die auch für uns erstrebenswerten Ziele (!) eines barrierefreien ÖPNV wären gleichfalls durch eine Verlängerung der Bushaltestellen und nicht nur durch einen Rückbau möglich“, kritisiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Katzer die mehrheitliche Interpretation der entsprechenden Straßenverkehrsrichtlinie, die man auch anders auslegen könne. Außerdem muss festgestellt werden, dass sich erst „ab 2019 ein Investitionsvolumen von jährlich 1,25 Mio. Euro ergeben [würde]. In der Summe ergibt das bis Ende 2021 ein Gesamtvolumen von ca. 3,75 Mio. Euro, was knapp 30 Prozent der notwendigen 13,5 Mio. Euro zum Aus- und Umbau aller Bushaltestellen in Baulast der Stadt Chemnitz darstellt […] bzw. knapp 20 Prozent aller Bushaltestellen.“ (B-028/2017, Anlage 2, Seite 2) Weiterlesen

Nachfrage Schlossteich (RA-184/2017)

vom 4. Mai 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um eine konkrete Antwort auf den dritten Punkt meiner Ratsanfrage RA-104/2017 nicht nur in Bezug auf die Wassertechnik, sondern besonders auch hinsichtlich der stark abgenutzten Sitzbänke und des „Trampelpfades“ an der Schlossteichstraßenseite, der nach Regenfällen praktisch unpassierbar ist.
Auch wenn für neue Bänke, eine Befestigung jenes genannten Gehweges sowie eine Sanierung des asphaltierten, aber „durchlöcherten“ Abschnitts an der Promenadenstraßenseite keine Maßnahmen geplant sind, möchte ich wissen, welcher finanzielle Aufwand theoretisch betrieben werden müsste, Weiterlesen

Kaßbergauffahrt (RA-005/2017)

vom 10. Januar 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Kaßbergauffahrt ist für Fußgänger und Radfahrer usw. die wichtigste Direktverbindung zum Zentrum. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum wurden die beidseitigen Gehwege während der Schneefallzeit Anfang Januar 2017 bis heute augenscheinlich kaum beräumt, in welchem Turnus fand dies statt, und sind der Stadtverwaltung evtl. daher resultierende Unfälle bekannt? Weiterlesen

Paternoster/Aufzug im Rathaus (RA-122/2016)

vom 10. März 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in der Ratsanfrage unserer Fraktion (RA-058/2016) wurde für das Rathaus ein „noch erheblicher Sanierungsaufwand“ bilanziert und von einer Inbetriebnahme des Paternosters gesprochen. Zwar gibt es dazu einen mehrheitlich bestätigten Beschlussantrag (BA-025/2013) aus der vergangenen Wahlperiode, aber ein negatives Prüfergebnis der Verwaltung, weil das „weder technisch sinnvoll noch finanziell realisierbar“ wäre. Anstelle dessen wurde damals der Neubau eines „richtigen“ Aufzuges empfohlen, auch aus Gründen der Sicherheit, Barrierefreiheit und des Brandschutzes. Daher bitte ich um Informationen (auch bzgl. der Kosten) zum aktuellen Plan. Weiterlesen