Schlagwort-Archiv: Bürgerbeteiligung

Stadtbezirksbeiräte (BA-011/2017)

vom 14. März 2017

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sich eine Stadtbezirksverfassung (§70 SächsGemO) mit entsprechenden Stadtbezirksbeiräten (§71 SächsGemO) zu geben. In Zusammenarbeit mit Vertretern der Ortschaftsräte, Bürgerplattformen, Quartiersmanagements und aller Stadtratsfraktionen soll bis spätestens März 2018 ein entsprechendes Konzept entwickelt werden. Im öffentlichen Teil des Verwaltungs- und Finanzausschusses Weiterlesen

Chemnitz hat andere Stärken und Defizite

vom 27. Januar 2017

Die AfD-Fraktion sieht die Chemnitzer Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 vor allem aus finanziellen Gründen kritisch. Daher haben die Stadträte Falk Müller und Thomas Sänger die Vorlage abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Katzer hat sich enthalten und während der Sitzung nach den Vorteilen und Chancen einer solchen Bewerbung gefragt, ohne eine wirkliche Antwort zu erhalten: „Es ist nicht gerade unbedingt unser Thema […], auch wenn man Kultur breiter als nur in Sachen Kunst ansieht. Ich denke mir, ein Kraft strotzendes Pferd muss sich nicht unbedingt bei einem Flugwettbewerb anmelden, es hat andere Stärken“, gab er dort zu Protokoll. Grundsätzlich sei es zwar schön und gut, sich zu bewerben, und noch besser, am Ende auch wirklich Kulturhauptstadt zu werden, aber zuallererst müsse die Stadt jedoch an ihre Pflichtaufgaben denken und in die kommunale Infrastruktur investieren; Straßen und Brücken, Schulen und Kitas, Sport- und Spielplätze. Dort wären die 20 Millionen Euro besser aufgehoben. „Unser Antrag, den Tagesmüttern und -vätern die Hälfte ihrer privaten Krankentagegeldversicherungen zu erstatten, was jährliche Mehrkosten in „Höhe“ von 30.000 Euro Weiterlesen

Tierparkkonzepte (RA-277/2016)

vom 10. August 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen:
1) „Der Tierpark Chemnitz ist ein Artenschutz-Zoo.“ (B-364/2014, Anlage 3, S. 6) Warum nennt er sich weiterhin nur Tierpark und nicht Zoo?
2) „Ebenso müssen Tierpark und Wildgatter besser in das Marketingkonzept der Stadt eingebunden werden.“ (ebenda, S. 5) Welche Schritte wurden seitdem insbesondere von der CWE umgesetzt und wie hoch war/ist das Budget für entsprechende Marketingmaßnahmen? Weiterlesen

Marktplatz mit Saxonia-Brunnen aufwerten?

vom 5. Juli 2016

Die AfD-Fraktion blickt der im Herbst geplanten Grundsatzentscheidung zur Gestaltung des Rathausumfeldes skeptisch entgegen und fordert, insbesondere die „Brunnen-Diskussion“ in der demokratischen Öffentlichkeit auszutragen. „Dass die Stadtverwaltung für Vertreter aller Fraktionen einen Workshop organisiert hat, ist zwar vorbildlich, reicht meiner Meinung nach aber heutzutage nicht mehr aus, noch dazu bei einer Frage mit solch hoher Emotionalität und Symbolik“, kritisiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Katzer. „Einen Künstlerwettbewerb und neuen Marktbrunnen, der wohl 300.000 Euro kosten und nicht jedermanns Geschmack treffen wird, lehnen wir ab! Dagegen scheint der rekonstruierte, von Claus Kellnberger gestiftete Saxonia-Brunnen bei allen Chemnitzern anerkannt zu sein, der jedoch seit Juli 2013 auf dem Johannisplatz kaum zur Geltung kommt. Blickt man in die sozialen Netzwerke, wünschen sich ihn viele auf den Marktplatz und also näher an seinen alten Standort zurück. Weiterlesen

Schlossteichpotenziale besser nutzen!

vom 21. Juni 2016

Der Schlossteich mit Spielplatz und Bootsverleih erlebt im Moment wieder seine Blütezeit des Jahres. Auch die Sitzbänke, Liegeflächen und Grillmöglichkeiten werden gern genutzt. „Gleichwohl mangelt es an angemessenen Mülleimern“, kritisiert AfD-Stadtrat Falk Müller, „obwohl die Anschaffungs- und Leerungskosten pro Stück nicht mal 1.000 Euro im ersten Jahr betragen würden, wie es aus meiner Ratsanfrage (RA-188/2016) hervorgeht. Auch wäre vielleicht über ein paar befestigte Grillplätze nachzudenken und ein grundlegendes Nutzungskonzept, was nicht allein auf die Schlossteichinsel und soziokulturelle Projekte im dortigen Pavillon begrenzt sein sollte. Ein Badesee, wie ihn Bürger in Zwickau für deren Stadt vorschlagen (RA-208/2016), hätte durchaus seinen Charme, ebenso wie eine Eislauffläche im Winter (RA-103/2016). Aber ob so etwas gewollt ist, sollen die Chemnitzer am besten selbst entscheiden! Leider sieht die Stadtverwaltung momentan keinen Anlass für einen Ideenwettbewerb wie in Zwickau. Außerdem finde ich es bedauerlich, dass die Schillingschen Figuren mitsamt der Brunnenanlage Weiterlesen