Schlagwort-Archiv: Bürgerentscheid

Chemnitz hat andere Stärken und Defizite

vom 27. Januar 2017

Die AfD-Fraktion sieht die Chemnitzer Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 vor allem aus finanziellen Gründen kritisch. Daher haben die Stadträte Falk Müller und Thomas Sänger die Vorlage abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Katzer hat sich enthalten und während der Sitzung nach den Vorteilen und Chancen einer solchen Bewerbung gefragt, ohne eine wirkliche Antwort zu erhalten: „Es ist nicht gerade unbedingt unser Thema […], auch wenn man Kultur breiter als nur in Sachen Kunst ansieht. Ich denke mir, ein Kraft strotzendes Pferd muss sich nicht unbedingt bei einem Flugwettbewerb anmelden, es hat andere Stärken“, gab er dort zu Protokoll. Grundsätzlich sei es zwar schön und gut, sich zu bewerben, und noch besser, am Ende auch wirklich Kulturhauptstadt zu werden, aber zuallererst müsse die Stadt jedoch an ihre Pflichtaufgaben denken und in die kommunale Infrastruktur investieren; Straßen und Brücken, Schulen und Kitas, Sport- und Spielplätze. Dort wären die 20 Millionen Euro besser aufgehoben. „Unser Antrag, den Tagesmüttern und -vätern die Hälfte ihrer privaten Krankentagegeldversicherungen zu erstatten, was jährliche Mehrkosten in „Höhe“ von 30.000 Euro Weiterlesen

Bürgerbegehren (RA-060/2016)

vom 1. Februar 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wie viele Anträge auf Bürgerbegehren sind bei der Stadtverwaltung in den letzten zwei Jahren eingegangen und aus welchen Gründen abgelehnt worden, und wie bewerten Sie die in der Satzung (B-258/2014) geregelten Hürden, dass fachfremde „normale“ Bürger bspw. ein Finanzierungskonzept einschließlich der Ausgleichs- und Folgekosten vorlegen müssen, wofür eigentlich Expertenwissen notwendig ist? Weiterlesen

Brücken bauen statt Gräben vertiefen

vom 16. Dezember 2015

Am Mittwoch wurde der – für die Bahn nicht verbindliche – Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Chemnitztalviadukts über die Annaberger Straße fraktionsübergreifend getroffen. Die AfD-Fraktion blieb in der Auflistung der Antragsteller wieder einmal außen vor. „Über die Gründe können wir nur rätseln, schließlich ist uns kein Fehlverhalten vorzuwerfen“, kritisiert Thomas Sänger die politische Kultur. „Bundespolitische oder ideologische Ausgrenzungen sind in der Kommunalpolitik fehl am Platz. Hier sollte einzig das Wohl der Stadt und ihrer Einwohner zählen. Dass die „etablierten Parteien“ anders denken, finde ich als Chemnitzer verantwortungslos, obwohl ich persönlich den konkreten Antrag sowieso nicht unterstützt hätte, aber schon gern gefragt worden wäre. Bei aller Liebe für den Denkmalschutz überwiegen für mich bei der Frage nach einer Brückensanierung oder einem Neubau vor allem die finanziellen und funktionalen Argumente. Weiterlesen