Schlagwort-Archiv: Bürgerinitiative

Oberbürgermeisterin hat Chance verspielt

vom 19. Februar 2016

AfD-Stadtrat Thomas Sänger kritisiert die Verwaltungspraxis bezüglich des Chemnitztal-Viaduktes: „Ich finde es erstaunlich, dass die Stadt kein eigenes Gutachten erstellt hat und sich anscheinend nur auf die Einschätzung der Bürgerinitiative beruft. In welchem Zustand sich das Chemnitztal-Viadukt befindet, sollten unabhängige Gutachter entscheiden und weder Künstler oder Denkmalschützer noch ein Unternehmen, das selbst neue Brücken baut. Die Oberbürgermeisterin hat ihre Chance als Vermittlerin zwischen den beteiligten Akteuren verspielt. Ihr Handeln besteht vielmehr in der Suche nach Schuldigen. Einerseits stellt sie nur Forderungen und übt Kritik, um andererseits darauf hinzuweisen, dass man als Stadt Chemnitz eigentlich gar keinen Einfluss habe, da die Brücke im Eigentum der Bahn sei. Mit diesem Argument ist es natürlich ein Leichtes, der Bahn die Schuld zuzuschieben und medienwirksam von eigenen Fehlern abzulenken, Weiterlesen

Brücken bauen statt Gräben vertiefen

vom 16. Dezember 2015

Am Mittwoch wurde der – für die Bahn nicht verbindliche – Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Chemnitztalviadukts über die Annaberger Straße fraktionsübergreifend getroffen. Die AfD-Fraktion blieb in der Auflistung der Antragsteller wieder einmal außen vor. „Über die Gründe können wir nur rätseln, schließlich ist uns kein Fehlverhalten vorzuwerfen“, kritisiert Thomas Sänger die politische Kultur. „Bundespolitische oder ideologische Ausgrenzungen sind in der Kommunalpolitik fehl am Platz. Hier sollte einzig das Wohl der Stadt und ihrer Einwohner zählen. Dass die „etablierten Parteien“ anders denken, finde ich als Chemnitzer verantwortungslos, obwohl ich persönlich den konkreten Antrag sowieso nicht unterstützt hätte, aber schon gern gefragt worden wäre. Bei aller Liebe für den Denkmalschutz überwiegen für mich bei der Frage nach einer Brückensanierung oder einem Neubau vor allem die finanziellen und funktionalen Argumente. Weiterlesen

Sportplatz Rabenstein (RA-445/2015)

vom 1. September 2015

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Rabenstein haben private Bürgerinitiativen einen Sportplatz für 30.000 Euro in Eigenleistung saniert, und ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Seit wann war der Stadtverwaltung der schlechte Zustand des Sportplatzes bekannt, und welche Kostenschätzung und Zeitplanung lag ggf. vor? Weiterlesen