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Haltestellenbuchten barrierefrei ausbauen

vom 11. Mai 2017

Die AfD-Fraktion hat die Beschlussvorlage „Barrierefreiheit im Nahverkehrsplan Teilraum Chemnitz“ abgelehnt, um einen Rückbau bestehender Haltebestellenbuchten in die direkte Straßenlinie zu verhindern und Autofahrer nicht immer mehr auszubremsen, so wie auch ein AfD-Beschlussantrag (BA-001/2017) formuliert war, der schon am Jahresanfang keine Mehrheit im Stadtrat fand. „Die auch für uns erstrebenswerten Ziele (!) eines barrierefreien ÖPNV wären gleichfalls durch eine Verlängerung der Bushaltestellen und nicht nur durch einen Rückbau möglich“, kritisiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Katzer die mehrheitliche Interpretation der entsprechenden Straßenverkehrsrichtlinie, die man auch anders auslegen könne. Außerdem muss festgestellt werden, dass sich erst „ab 2019 ein Investitionsvolumen von jährlich 1,25 Mio. Euro ergeben [würde]. In der Summe ergibt das bis Ende 2021 ein Gesamtvolumen von ca. 3,75 Mio. Euro, was knapp 30 Prozent der notwendigen 13,5 Mio. Euro zum Aus- und Umbau aller Bushaltestellen in Baulast der Stadt Chemnitz darstellt […] bzw. knapp 20 Prozent aller Bushaltestellen.“ (B-028/2017, Anlage 2, Seite 2) Weiterlesen