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Sicherheitskonzept Straßensperren (RA-548/2017)

vom 15. Dezember 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wer bzw. welches Gremium hat entschieden, Müllcontainer auf den Zufahrten zum Weihnachtsmarkt zu platzieren wie schon beim Stadtfest?
2) Mir ist bewusst, dass es sich um Rettungswege handelt und ein Umfahren auch für den Anlieferverkehr möglich sein muss, und gerade deshalb bezweifle ich wie viele Bürger, die mich darauf angesprochen haben, den tatsächlichen Mehrwert, weil es sich um keine richtige Straßensperre handelt. Auf welcher empirischen Grundlage fußt die Einschätzung, dass es sich um eine wirkungsvolle Maßnahme zur Gefahrenabwehr handelt? Weiterlesen