Schlagwort-Archiv: Innenstadtring

Sanierungsrückstau bei Straßen und Brücken (RA-247/2016)

vom 27. Juni 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hoch ist der „gravierende Sanierungsrückstau bei den bestehenden Straßen und Brücken“ genau, den die Verwaltung in ihrer negativen Stellungnahme bzgl. unseres Beschlussantrages zum Innenstadtring (BA-022/2016) erwähnt hat, und wie hat sich dieser Wert inkl. Investitionsrückstau in den letzten drei Jahren entwickelt?
2) Warum wird sich die „Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes“ vom Anfang auf Ende des Jahres 2016 verzögern? Weiterlesen

Stadtratsrede zum Innenstadtring

vom 15. Juni 2016

„Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte und Gäste.

„Die Suche nach Investoren für die freien Baufelder neben dem Tietz und an der Johanniskirche muss mit einem Ausbau des Innenstadtrings einhergehen, damit der Cityring vom Durchgangsverkehr entlastet, und das Zentrum mit den neuen Geschäfts- und Wohnquartieren verbunden und belebt wird.“ Der kurzen Begründung unseres Beschlussantrages gibt es eigentlich nichts hinzuzufügen. Die Thematik ist allgemein bekannt, wurde schon viel diskutiert und immer wieder vertagt. Wir als AfD-Fraktion möchten heute Klarheit schaffen! Entweder der Stadtrat stimmt dem Grundsatzentscheid zu, die Priorität für den Lückenschluss des Innenstadtrings zu erhöhen. Oder aber er stimmt langfristig gegen dieses Projekt. Weiterlesen

Auch Innenstadtring und Flugplatz ausbauen!

vom 25. Mai 2016

In den nächsten Jahren fließen durch das „Investitionskraftstärkungsgesetz“ 84 Millionen Euro (63 Mio. € Fördermittel aus Bund und Land, 21 Mio. € Eigenanteil) in die Chemnitzer Infrastruktur. „Das ist eine gute Nachricht für alle Einwohner“, äußert sich AfD-Stadtrat Thomas Sänger zuversichtlich. „Bei aller Kritik, die wir ansonsten hin und wieder als Oppositionspartei verteilen, werde ich die Landesregierung, die allein 47,5 Millionen Euro bereitstellt, diesmal gern loben, aber insbesondere auch die Stadtverwaltung, die uns eine ausgewogene Maßnahmeliste vorgelegt hat. Schulen, Kitas, Straßen, Sport und Kultur – alles scheint dabei zu sein. Dennoch gibt es für unsere Fraktion ein, zwei Wermutstropfen. Dass der Lückenschluss des Innenstadtrings von der Zschopauer Straße bis zum Dresdner Platz nicht einmal wenigstens teilweise Beachtung gefunden hat, wird eine Belebung des Zentrums auf Jahre hin belasten. Auch die fehlende Bereitschaft, gemeinsam mit dem Erzgebirgskreis, Weiterlesen

Innenstadtring weiterbauen (BA-022/2016)

vom 22. April 2016

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Lückenschluss des Innenstadtrings von der Zschopauer Straße bis zum Dresdner Platz zu forcieren und dem Projekt eine höhere Priorität einzuräumen, als das bislang der Fall ist. Entsprechende Planungskosten usw. sind in den Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen, damit die Bauarbeiten möglichst im ersten Halbjahr 2019 beginnen können. Weiterlesen

Innenstadtring verbinden, Zentrum stärken!

vom 19. April 2016

„Chemnitz muss endlich zur gefühlten Großstadt werden“, blickt AfD-Stadtrat Thomas Sänger voraus. „Die Suche nach Investoren für die freien Baufelder neben dem Tietz und an der Johanniskirche ist notwendig. Aber die Stadt sollte den zweiten Schritt nicht vor dem ersten machen! Wichtiger ist es, das Zentrum vom Autoverkehr zu entlasten und den Innenstadtring von der Zschopauer bis zur Dresdner Straße zu verbinden, sonst wird sich für die geplanten Wohnquartiere kein Interessent finden, und falls doch wären die Flächen wohl genauso verwaist wie das aktuelle Zentrum, wo sich im Vergleich zu anderen mitteldeutschen Städten bedeutend weniger Fußgänger tummeln und viele Geschäfte leerstehen. In diesem Zusammenhang wäre auch ein weiteres oberirdisches Parkhaus an der Bahnhofstraße äußerst fatal, was unsere Fraktion ablehnen wird! Außerdem möchten wir anregen, die Einnahmen aus dem ruhenden und fließenden Verkehr zweckzubinden, also Bußgelder für Falschparken und erhöhte Geschwindigkeiten direkt auch in Straßen und Brücken zu investieren, Weiterlesen