Schlagwort-Archiv: Innenstadtring

Bahnhofstraße / Cityring (RA-389/2017)

vom 21. September 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
der im November zur Abstimmung stehende Grundsatzentscheid für Tiefbaumaßnahmen thematisiert u.a. den Kreuzungsbereich Brückenstraße/Augustusburger Straße, und daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Von welcher „künftigen Verkehrssituation“ geht die Stadtverwaltung für die Bahnhofstraße konkret aus, die dort momentan insgesamt sieben bzw. acht Fahrspuren aufweist? Weiterlesen

Neue Johannisvorstadt mit alten Fehlern

vom 20. September 2017

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20. September mit großer Mehrheit (41:4 bei einer Enthaltung) den Grundsatzbeschluss zum Verkauf der städtischen Baufelder E3 und E4 verabschiedet. AfD-Stadtrat Thomas Sänger hat aus folgenden Gründen nicht zugestimmt: „Selbstverständlich befürworte ich eine städtebauliche Weiterentwicklung dieser beiden Brachflächen im Herzen unserer Stadt, und auch die Erlöse in Höhe von 8,2 Millionen Euro mögen der Forderung und den umliegenden Bodenrichtwerten mehr als entsprechen, aber auf dem zweiten Blick befürchte ich eher ein Verlustgeschäft für die Stadt! Nicht umsonst stand auch eine Beschlussvorlage über „Grundsätze für Geldanlagen der Stadt Chemnitz“ auf der Tagesordnung, bedingt durch die Niedrigzinspolitik der EU und den Wegfall der Einlagensicherung. Ich hätte mir gewünscht, dass die Stadt oder die GGG als hundertprozentige Tochtergesellschaft selbst in die Grundstücke investiert. Weiterlesen

Sanierungsrückstau bei Straßen und Brücken (RA-247/2016)

vom 27. Juni 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Wie hoch ist der „gravierende Sanierungsrückstau bei den bestehenden Straßen und Brücken“ genau, den die Verwaltung in ihrer negativen Stellungnahme bzgl. unseres Beschlussantrages zum Innenstadtring (BA-022/2016) erwähnt hat, und wie hat sich dieser Wert inkl. Investitionsrückstau in den letzten drei Jahren entwickelt?
2) Warum wird sich die „Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes“ vom Anfang auf Ende des Jahres 2016 verzögern? Weiterlesen

Stadtratsrede zum Innenstadtring

vom 15. Juni 2016

„Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte und Gäste.

„Die Suche nach Investoren für die freien Baufelder neben dem Tietz und an der Johanniskirche muss mit einem Ausbau des Innenstadtrings einhergehen, damit der Cityring vom Durchgangsverkehr entlastet, und das Zentrum mit den neuen Geschäfts- und Wohnquartieren verbunden und belebt wird.“ Der kurzen Begründung unseres Beschlussantrages gibt es eigentlich nichts hinzuzufügen. Die Thematik ist allgemein bekannt, wurde schon viel diskutiert und immer wieder vertagt. Wir als AfD-Fraktion möchten heute Klarheit schaffen! Entweder der Stadtrat stimmt dem Grundsatzentscheid zu, die Priorität für den Lückenschluss des Innenstadtrings zu erhöhen. Oder aber er stimmt langfristig gegen dieses Projekt. Weiterlesen

Auch Innenstadtring und Flugplatz ausbauen!

vom 25. Mai 2016

In den nächsten Jahren fließen durch das „Investitionskraftstärkungsgesetz“ 84 Millionen Euro (63 Mio. € Fördermittel aus Bund und Land, 21 Mio. € Eigenanteil) in die Chemnitzer Infrastruktur. „Das ist eine gute Nachricht für alle Einwohner“, äußert sich AfD-Stadtrat Thomas Sänger zuversichtlich. „Bei aller Kritik, die wir ansonsten hin und wieder als Oppositionspartei verteilen, werde ich die Landesregierung, die allein 47,5 Millionen Euro bereitstellt, diesmal gern loben, aber insbesondere auch die Stadtverwaltung, die uns eine ausgewogene Maßnahmeliste vorgelegt hat. Schulen, Kitas, Straßen, Sport und Kultur – alles scheint dabei zu sein. Dennoch gibt es für unsere Fraktion ein, zwei Wermutstropfen. Dass der Lückenschluss des Innenstadtrings von der Zschopauer Straße bis zum Dresdner Platz nicht einmal wenigstens teilweise Beachtung gefunden hat, wird eine Belebung des Zentrums auf Jahre hin belasten. Auch die fehlende Bereitschaft, gemeinsam mit dem Erzgebirgskreis, Weiterlesen