Paragraph 2 wird am 25.01.17 um einen vierten Punkt ergänzt: Es erfolgt in allen Zonen eine minutengenaue Anrechnung des eingezahlten Geldbetrags auf die Parkdauer.
Begründung: „Kurze Gebührenintervalle bieten dem Nutzer eine hohe Flexibilität. Je kleiner der Takt desto komfortabler.“ (Parkraumkonzept B-157/2016, Anlage 4, S. 31)
siehe auch Pressemitteilung
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Parkraumkonzept ohne Innenstadtbelebung
Am 25. März 2015 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, ein Parkraumkonzept für das Stadtzentrum zu erstellen. In einer Stellungnahme von damals hieß es daraufhin, dass ein Planungsbüro bereits im August 2014 mit einer entsprechenden Untersuchung anvertraut wurde und der Beschlussantrag eigentlich nicht erforderlich sei, und erst im Januar 2017 liegt nun aber endlich das Ergebnis vor. „Ob so eine Bestandsaufnahme über zwei Jahre dauern muss, kann ich nicht beurteilen, aber fragwürdig finde ich das schon“, kritisiert AfD-Stadtrat Thomas Sänger. „Dass eine so genannte Brötchentaste keine wesentlichen Änderungen auf das Parkverhalten habe, wie es im Städtevergleich bilanziert wurde, und eher kontraproduktiv sei, kann ich akzeptieren, obwohl unsere Fraktion ein kostenloses Kurzzeitparken befürwortet hätte. Die bloße Feststellung aber, dass bei einer Reduzierung der Bewirtschaftungszeit werktags um zwei Stunden (bis 18 statt 20 Uhr) damit gerechnet werden müsse, dass es „zu einer Verlagerung der Kundenverkehre nach 17 Uhr und somit einer Überlagerung mit den Bewohnerparkverkehren im Zeitraum zwischen 18 und 20 Uhr“ komme, ist wenig hilfreich. Weiterlesen
Änderungsantrag zur Parkraumbewirtschaftung im Stadtzentrum (BA-041/2016)
Der Antrag von CDU/FDP (Brötchentaste, Couponsystem) wird wie folgt ergänzt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Parkscheinautomaten dahingehend umzurüsten, dass eine minutengenaue Anrechnung des eingezahlten Geldbetrages auf die Parkzeit ermöglicht wird. Die „Verordnung der Stadt Chemnitz über Parkgebühren“ ist entsprechend anzupassen. Weiterlesen
Parkautomaten und Parkleitsystem (RA-273/2016)
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wiederholt habe ich festgestellt, dass Parkautomaten, zum Beispiel auf der Theaterstraße, Restgeld einbehalten, ohne es auf die Parkdauer anzurechnen, wie das andernorts eigentlich üblich ist.
1) An wie vielen Standorten ist das der Fall, und warum erfolgt keine minutengenaue (anteilige) Abrechnung? Weiterlesen