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Ratsanfragen 2016 (RA-115/2017)

vom 21. März 2017

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
wie viele Ratsanfragen wurden im letzten Jahr von den einzelnen Fraktionen gestellt, verbunden mit welchen Arbeitskosten für die Verwaltung? Weiterlesen

AfD-Ratsanfragen liefern Ideen für andere Fraktionen!

vom 4. Mai 2016

Drei Beschlussanträge werden auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 18. Mai stehen. Zwei davon sind gewissermaßen auf Initiative der AfD-Fraktion entstanden! So wollen Bündnis 90/Die Grünen mögliche Varianten für einen Bestattungswald prüfen lassen und die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP möchte Kitas und Schulen mit Tempo-30-Zonen besser schützen, sofern entsprechende Bürgerhinweise oder Wünsche der Einrichtungen vorliegen.

Bereits im November 2014 hatte AfD-Stadtrat Thomas Sänger festgestellt, dass Sachsen das einzige Bundesland ohne Bestattungswald ist und daher eine Ratsanfrage (RA-501/2014) gestellt. „Es konnten vereinzelte Bürgeranfragen verzeichnet werden, von einem tatsächlichen Bedarf in diesem Sektor wird nicht ausgegangen“, antwortete die Verwaltung damals, und weiter: „Nach umfassender Erörterung wurde hier festgestellt, dass sowohl die personellen als auch die natürlichen Voraussetzungen zur Realisierung eines FriedWaldes im Kommunalwald innerhalb des Stadtkreises nicht vorhanden sind.“ Weiterlesen