Schlagwort-Archiv: Schulen

Chemnitz hat andere Stärken und Defizite

vom 27. Januar 2017

Die AfD-Fraktion sieht die Chemnitzer Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 vor allem aus finanziellen Gründen kritisch. Daher haben die Stadträte Falk Müller und Thomas Sänger die Vorlage abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Roland Katzer hat sich enthalten und während der Sitzung nach den Vorteilen und Chancen einer solchen Bewerbung gefragt, ohne eine wirkliche Antwort zu erhalten: „Es ist nicht gerade unbedingt unser Thema […], auch wenn man Kultur breiter als nur in Sachen Kunst ansieht. Ich denke mir, ein Kraft strotzendes Pferd muss sich nicht unbedingt bei einem Flugwettbewerb anmelden, es hat andere Stärken“, gab er dort zu Protokoll. Grundsätzlich sei es zwar schön und gut, sich zu bewerben, und noch besser, am Ende auch wirklich Kulturhauptstadt zu werden, aber zuallererst müsse die Stadt jedoch an ihre Pflichtaufgaben denken und in die kommunale Infrastruktur investieren; Straßen und Brücken, Schulen und Kitas, Sport- und Spielplätze. Dort wären die 20 Millionen Euro besser aufgehoben. „Unser Antrag, den Tagesmüttern und -vätern die Hälfte ihrer privaten Krankentagegeldversicherungen zu erstatten, was jährliche Mehrkosten in „Höhe“ von 30.000 Euro Weiterlesen

AfD-Ratsanfragen liefern Ideen für andere Fraktionen!

vom 4. Mai 2016

Drei Beschlussanträge werden auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 18. Mai stehen. Zwei davon sind gewissermaßen auf Initiative der AfD-Fraktion entstanden! So wollen Bündnis 90/Die Grünen mögliche Varianten für einen Bestattungswald prüfen lassen und die Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP möchte Kitas und Schulen mit Tempo-30-Zonen besser schützen, sofern entsprechende Bürgerhinweise oder Wünsche der Einrichtungen vorliegen.

Bereits im November 2014 hatte AfD-Stadtrat Thomas Sänger festgestellt, dass Sachsen das einzige Bundesland ohne Bestattungswald ist und daher eine Ratsanfrage (RA-501/2014) gestellt. „Es konnten vereinzelte Bürgeranfragen verzeichnet werden, von einem tatsächlichen Bedarf in diesem Sektor wird nicht ausgegangen“, antwortete die Verwaltung damals, und weiter: „Nach umfassender Erörterung wurde hier festgestellt, dass sowohl die personellen als auch die natürlichen Voraussetzungen zur Realisierung eines FriedWaldes im Kommunalwald innerhalb des Stadtkreises nicht vorhanden sind.“ Weiterlesen

Sportförderung in der Breite verstärken

vom 3. Februar 2016

Die AfD-Fraktion plant im Rahmen der Haushaltsdiskussion einen Antrag einzureichen, ab 2017 das Sportbudget auf mindestens fünf Prozent der städtischen Gesamtausgaben zu erhöhen. Anlass dazu gab eine beantwortete Ratsanfrage (RA-558/2015) und ein Beschluss des Stadtrates, eine Quote für die freie Kulturszene festzuschreiben, ohne diese vorher definiert und geklärt zu haben, wie viele Chemnitzer davon überhaupt profitieren würden. „Der Stadtsportbund hingegen zählt über 33.000 Vereinsmitglieder. Darüber hinaus werden die vielen Turnhallen und Trainingsplätze von zahlreichen Schülern genutzt und oftmals ehrenamtlich betreut, während die Kulturausgaben jährlich steigen“, kritisiert AfD-Stadtrat Falk Müller das Ungleichgewicht. Weiterlesen

Tempolimit vor Kitas (RA-478/2015)

vom 25. September 2015

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, auf den Straßen vor vielen Kitas darf mit 50 km/h gefahren werden, was immer wieder von zahlreichen Eltern und Verantwortlichen beklagt wird. Im Gegensatz dazu scheint eine (temporäre) Geschwindigkeitsbegrenzung vor Schulen kein Problem, sondern die Regel zu sein. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen

Gesundheitsgefahren für Kinder und städtische Mitarbeiter

vom 22. September 2015

Wir haben heute unseren Beschlussantrag zurückgezogen, die Schadstoffbelastung in öffentlichen Gebäuden überprüfen zu lassen, weil angesichts der Vorberatung im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss und der negativen Stellungnahme der Verwaltung keine mehrheitliche Zustimmung im Stadtrat zu erwarten gewesen wäre. Obwohl der TÜV Rheinland Anfang des Jahres nicht nur in alten, sondern auch in neuen und sanierten Schulen und Kitas Giftstoffe nachgewiesen und Alarm geschlagen hat, scheint man die versteckten Gesundheitsgefahren, die sich auch für Chemnitz ergeben können, entweder noch nicht wahrhaben zu wollen oder wir sind einfach der „falsche“ Einreicher. In diesem Sinne hoffen wir, dass andere Fraktionen das Thema aufgreifen mögen und zeitnah Schadstoffmessungen fordern, was bei einer Ablehnung unseres Antrages und einer nachfolgenden Sperrfrist nicht so schnell wieder möglich gewesen wäre.