Schlagwort-Archiv: Zentrum

Problemlösung statt Innenstadtmarketing!

vom 10. Februar 2017

Die AfD-Fraktion hat sich in der vergangenen Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt bewusst gegen den Antrag einer „Intensivierung der Innenstadtvermarktung“ ausgesprochen. 2017 werden demnach 75.000 Euro eingeplant und 150.000 Euro in 2018. „Unabhängig davon, dass ich die Gewinnabführung der GGG an die Stadt als Kostendeckungsvorschlag fragwürdig halte, nützt es meiner Meinung nach sehr wenig, die Innenstadt zwar besser vermarkten zu wollen, aber an den grundsätzlichen Problemen nichts zu ändern“, kritisiert AfD-Stadtrat Thomas Sänger. „Viele meiner Freunde und Bekannten meiden das Zentrum, weil das „subjektive Sicherheitsgefühl“ in den letzten Jahren schlechter geworden sei – und die beinahe täglichen Berichte über irgendwelche Vorfälle oder Polizeirazzien bestätigen diesen Eindruck, auch wenn Kriminalitätsstatistiken das Gegenteil behaupten. Weiterlesen

Parkraumkonzept ohne Innenstadtbelebung

vom 6. Januar 2017

Am 25. März 2015 hat der Stadtrat die Verwaltung beauftragt, ein Parkraumkonzept für das Stadtzentrum zu erstellen. In einer Stellungnahme von damals hieß es daraufhin, dass ein Planungsbüro bereits im August 2014 mit einer entsprechenden Untersuchung anvertraut wurde und der Beschlussantrag eigentlich nicht erforderlich sei, und erst im Januar 2017 liegt nun aber endlich das Ergebnis vor. „Ob so eine Bestandsaufnahme über zwei Jahre dauern muss, kann ich nicht beurteilen, aber fragwürdig finde ich das schon“, kritisiert AfD-Stadtrat Thomas Sänger. „Dass eine so genannte Brötchentaste keine wesentlichen Änderungen auf das Parkverhalten habe, wie es im Städtevergleich bilanziert wurde, und eher kontraproduktiv sei, kann ich akzeptieren, obwohl unsere Fraktion ein kostenloses Kurzzeitparken befürwortet hätte. Die bloße Feststellung aber, dass bei einer Reduzierung der Bewirtschaftungszeit werktags um zwei Stunden (bis 18 statt 20 Uhr) damit gerechnet werden müsse, dass es „zu einer Verlagerung der Kundenverkehre nach 17 Uhr und somit einer Überlagerung mit den Bewohnerparkverkehren im Zeitraum zwischen 18 und 20 Uhr“ komme, ist wenig hilfreich. Weiterlesen

Ladengeschäft im Rathaus (RA-183/2016)

vom 29. April 2016

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, warum steht nunmehr schon seit einigen Monaten das kleine Ladengeschäft im Rathaus neben der Tourist-Information leer? Mieteinnahmen in welcher Höhe gehen der Stadt dadurch monatlich verloren, und auf welchen Plattformen wurde die freie Gewerbeeinheit beworben? Weiterlesen

Innenstadtring weiterbauen (BA-022/2016)

vom 22. April 2016

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Lückenschluss des Innenstadtrings von der Zschopauer Straße bis zum Dresdner Platz zu forcieren und dem Projekt eine höhere Priorität einzuräumen, als das bislang der Fall ist. Entsprechende Planungskosten usw. sind in den Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen, damit die Bauarbeiten möglichst im ersten Halbjahr 2019 beginnen können. Weiterlesen

Polizeichef sieht’s ähnlich wie die AfD-Fraktion

vom 22. April 2016

Die Schlagzeilen in der Lokalpresse überschlagen sich heute. Die Freie Presse schreibt: „Innenstadt: Polizeichef fordert Rathaus zum Handeln auf!“ Und die Morgenpost stellt fest: „Immer mehr Straftaten in Chemnitz, aber zu wenig Polizisten!“ An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass unsere AfD-Fraktion in der Haushaltssitzung am 2. März vergeblich versucht hat, den städtischen Vollzugsdienst um wenigstens drei Stellen aufzustocken. Nur sieben Stadträte haben damals unserem Antrag zugestimmt, bei zwei Enthaltungen und 47 Nein-Stimmen. Auch das von Bürgermeister Runkel versprochene Sicherheitskonzept lässt weiter auf sich warten, und man fragt sich, was noch passieren muss, damit in der Verwaltung und im Stadtrat ein Umdenken einsetzt. Die AfD-Fraktion jedenfalls unterstützt die Forderungen der Polizei und sieht sich in ihrer Einschätzung der kritischen Lage, insbesondere im Zentrum, nachträglich bestätigt!