Kommunale Erbschaften (RA-118/2018)

vom 13. Februar 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Inwiefern und wie oft hat die Stadt Chemnitz in den letzten fünf Jahren Immobilien oder sonstiges Vermögen geerbt, weil sich keine anderen natürlichen Erben ermitteln ließen?
2) Falls dieser Umstand gegeben ist, um welche nennenswerten (anonymisierten) Fälle handelte es sich und welche Nachnutzung erfolgte?
3) Investitionen oder andere Zahlungen in welcher Höhe wurden im Rahmen kommunaler Erbschaften ggf. getätigt und Erlöse in welcher Höhe stehen diesen jährlich gegenüber?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die Stadt Chemnitz kann nur durch testamentarische Verfügung zum Erben berufen werden.

2) Der o. g. Umstand ist nicht gegeben.

3) Die Höhe der Erbschaften ist zwischen den Jahren sehr unterschiedlich. In den letzten 10 Jahren betrug die durchschnittliche Erbschaftshöhe 33.400 Euro. Die Verwendung richtet sich nach der testamentarischen Festlegung des Erblassers. Erlöse werden keine erzielt.

Freundliche Grüße
Sven Schulze
Bürgermeister