Sprachkurse (RA-157/2018)

vom 8. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Bezug auf die zahlreichen Ratsanfragen zum Thema Integration (RA-082/2018, RA-518/2017 etc.) bitte ich um die Beantwortung weiterer Fragen:
1) Wie viele Personen nehmen aktuell an Alphabetisierungs- und Sprachkursen teil, zum Beispiel in der Volkshochschule oder vom Sozialamt bzw. der Agentur für Arbeit vermittelt?
2) Wie viele Personen haben seit 2015 an Alphabetisierungs- und Sprachkursen teilgenommen und mit welcher Erfolgsquote abgeschlossen?
3) Welche durchschnittlichen Platz- und Gesamtkosten sind seit 2015 angefallen und von welchem Träger beglichen worden, und inwiefern gab es weitere Zuwendungen bspw. zur Fahrtkostenerstattung oder für Bücher?
4) Wie vielen Absolventen konnte danach ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis oder eine andere Arbeitsgelegenheit vermittelt werden?
5) Wie viele Absolventen konnten stattdessen eine Ausbildung beginnen, und inwiefern plant die Stadtverwaltung nunmehr, Jugendliche mit asylbezogenem Hintergrund als Azubis einzustellen, nachdem im vergangenen Jahr (siehe RA-412/2017) kein einziger beschäftigt wurde?

Dr. Roland Katzer

Antwort: Sehr geehrter Herr Dr. Katzer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen Folgendes mit:

1 und 2) Seit 2015 verzeichnete die Volkshochschule 9.975 Anmeldungen in Deutschkursen auf allen Stufen des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen bis C2. Unter diesen Anmeldungen waren 8.212 für Integrationskurse, darunter wiederum 1.077 für einen speziellen Integrationskurs mit Alphabetisierung.

Mit Stand März 2018 nahmen in der Volkshochschule Chemnitz (VHS) 328 Personen an Deutschkursen teil, davon 79 Teilnehmer in Integrationskursen mit Alphabetisierung.

Aussagen zu anderen Sprachkursträgern sind von Seiten der Stadt Chemnitz nicht möglich. Diese können, ebenso wie genaue Aussagen zu Erfolgsquoten des Deutschtests für Zuwanderer (DTZ), beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erfragt werden. Das BAMF verfügt teilnehmerbezogen über den vollständigen Verlauf vom Beginn bis zum Abschluss eines Integrationskurses. Verschiedene Statistiken zu Integrationskursen, teilweise auch bezogen auf die Stadt Chemnitz, veröffentlicht das BAMF zudem regelmäßig auf seiner Internetseite.

3) Seit 2015 sind an der VHS in allen Deutschkursen ca. 2,6 Mio. Euro an Kursentgelten angefallen. Bezogen auf die 9.975 Anmeldungen in allen Stufen bis C2 ergeben sich durchschnittliche Kosten von 261 Euro pro Platz.

Die Kostenübernahme des BAMF erfolgte für VHS-Teilnehmende im Integrationskursbereich seit 2015 in Höhe von ca. 1,64 Mio. Euro. Die Förderung erfolgt je nach Berechtigungsstatus vollständig, teilweise oder gar nicht. Nicht BAMF-berechtigte Teilnehmer zahlen den Kurs komplett selbst.

Im Integrationskursbereich erstattet das BAMF berechtigten Teilnehmenden die Fahrtkosten entsprechend der jeweils geltenden Regelungen. Seit 2015 waren dies für die VHS-Teilnehmenden ca. 72.000 Euro. Weitere Zuwendungen erhalten die Teilnehmer nicht. Auch Lehrbücher werden für Integrationskursteilnehmende vom BAMF nicht erstattet.

4) Der Besuch eines Integrationskurses und die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bzw. einer Arbeitsgelegenheit stehen in keinem unmittelbaren kausalen Zusammenhang. Der Stadt Chemnitz ist auch keine derartige Statistik bekannt. Allerdings werden beispielsweise durch die Agentur für Arbeit auch bezüglich dieses Themengebietes regelmäßig verschiedene Statistiken veröffentlicht. Darüber hinaus benötigte Daten müssten gegebenenfalls bei den zuständigen Institutionen erfragt werden.

5) Die Auswahl und Einstellung von Auszubildenden und Studenten in der Stadtverwaltung Chemnitz erfolgt – wie in anderen öffentlichen Behörden – gemäß den rechtlichen Grundsätzen zur Gleichbehandlung und zur Bestenauswahl. In mehreren Auswahlstufen (schriftlicher Auswahltest, Gruppen- und Einzelgespräche) werden die Fähigkeiten sowie Kompetenzen der Bewerber geprüft und im Ergebnis die geeignetsten Bewerber ermittelt und eingestellt. Bislang gab es noch keine Bewerber und Bewerberinnen mit asylbezogenem Hintergrund.

Freundliche Grüße
Barbara Ludwig