Radweg Schönau-Siegmar (RA-182/2018)

vom 16. März 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, mit der vollendeten Sanierung der Brücke Gaußstraße wurde auch die Unterführung des überregionalen Radweges Schönau-Siegmar freigegeben und inzwischen jedoch wieder aufgrund von angrenzenden Hochbaumaßnahmen auf dem anschließenden Streckenabschnitt gesperrt. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Seit wann und bis wann besteht die erneute Sperrung mit Umleitung?
2) Inwiefern waren diese Baupläne im Voraus bekannt, so dass die Stadtverwaltung dem Eigentümer eine „koordinierte Baumaßnahme“ während der ersten Sperrung hätte vorschlagen und im Gegenzug bspw. auf Sondernutzungsgebühren verzichten können?
3) Sondernutzungsgebühren in welcher Höhe nimmt die Stadt nunmehr für die Inanspruchnahme des Rad- und Fußweges zumindest ein?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die Sperrung bestand vom 12.02. bis zum 16.03.2018.

2) Der Antrag auf Herstellung des Regenwasseranschlusses wurde am 20.11.2017 gestellt. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens musste die Trassenführung jedoch umgeplant werden, so dass die Bauausführung nicht mehr innerhalb der bestehenden Sperrung (bis 22.12.2017) erfolgen konnte.

3) Die Genehmigung der Sperrung erfolgt gemäß des Konzessionsvertrages ohne die Erhebung einer Sondernutzungsgebühr.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister