Eisenbahnviadukt (RA-226/2018)

vom 12. April 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
im Jahr 2014 war von der Bahn geplant, den „Chemnitzer Bahnbogen“ ab 2018 bis 2020/22 zu modernisieren, und ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welchen neuen Planungsstand (inkl. einer Aussage zum Kosten- und Zeitplan sowie zur bevorzugten Variante) gibt es für das Eisenbahnviadukt über die Annaberger Straße?
2) Welchen Planungsstand (inkl. Kosten- und Zeitplan) gibt es für die Ersatzneubaubrücken über die Augustusburger, Bernsdorfer, Reichenhainer und Stollberger Straße?
3) Inwiefern liegen der Stadtverwaltung konkrete Bauanfragen/-anträge vor und wurden entsprechende Genehmigungen oder Ablehnungen erteilt?
4) Welche Auswirkungen haben die Verzögerungen auf die Beschleunigung der Sachsen-Franken-Magistrale für den Fern- und Güterverkehr, und was (bspw. Schienenersatzverkehr) passiert während der Baumaßnahmen?

Dr. Roland Katzer

Antwort: Sehr geehrter Herr Dr. med. Katzer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Eine konkrete Beantwortung der Fragen 1,2 und 4 ist durch die Stadt Chemnitz nicht möglich, da ein Planfeststellungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt (EBA) zur Erlangung von Baurecht geführt wird, bei dem die Stadt Chemnitz nur als Träger öffentlicher Belange gehört wurde bzw. Stellung genommen hat. Es ist den städtischen Beteiligten kein neuer Planungsstand zum Eisenbahnviadukt über die Annaberger Straße bekannt.

2) Die Frage zum Kosten- und Zeitplan der Brückenbauwerke kann nur der Bauherr DB AG beantworten.

3) Das Planfeststellungsverfahren der DB AG beim EBA ist vollumfänglich, nach Erlangen von Rechtskraft zum Beschluss sind keine weiteren/anderen Genehmigungen der Stadt oder Bauanfragen der Bahn notwendig.

4) Die Frage zu den Auswirkungen beim Bau der Bahnstrecke auf den Bahnverkehr kann nur die DB AG beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister