importierte und gefährliche Abfälle (RA-225/2018)

vom 12. April 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Welche Mengen an Abfall wurden in den letzten drei Jahren nach Chemnitz importiert? (bitte differenzieren nach Herkunft aus Sachsen, anderen Bundesländern und dem Ausland)
2) Welche Mengen an gefährlichen Abfällen befanden sich darunter, und wie hoch war das von Chemnitzer Privathaushalten und Unternehmen verursachte Volumen gefährlichen Abfalls im Vergleich sowie in Ergänzung zur RA-239/2016?
3) Welche Kosten und Einnahmen entstanden jeweils durch den Import von „normalen“ und gefährlichen Abfällen, und welche konkrete Strategie verfolgt die Stadt bzw. der ASR zukünftig?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Da der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger mit der angesprochenen Problematik nicht befasst ist, können die Fragen nicht beantwortet werden. Aussagefähig könnte sicher das Sächsische Staatsministerium für Umwelt sein.

Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister