EU-Umsiedlungsprogramm (RA-279/2018)

vom 8. Mai 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
wie viele Flüchtlinge nimmt die Stadt Chemnitz im Rahmen des EU-Umsiedlungsprogramms auf, verbunden mit welchen Kosten? Tauchen diese dann in der Asylstatistik oder beim Familiennachzug auf, da es sich ja insbesondere um Frauen und Kinder handeln soll?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Es wird davon ausgegangen, dass der Fragesteller seine Anfrage auf das im April 2018 in den Medien erläuterte Umsiedlungsprogramm der EU bezieht. Hiernach sollen laut Medienberichten insgesamt 50.000 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten bis Herbst 2019 in der EU aufgenommen werden, davon 10.200 in Deutschland.

Neben diesen Medienberichten sind der Stadtverwaltung Chemnitz, auch nach Rücksprache mit der Landesdirektion Sachsen auf Landesebene, konkrete Regelungen noch nicht bekannt. Ggf. könnte sich eine deutschlandweite Verteilung nach dem sog. Königsteiner Schlüssel richten (Sachsen ca. 5 %, Chemnitz davon ca. 6 %).

Da konkrete Regelungen zur Aufnahme noch nicht bekannt sind, kann derzeit auch keine Aussage zur statistischen Erfassung getroffen werden.

Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister