Tiefbaumaßnahmen Innenstadt (RA-278/2018)

vom 8. Mai 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
angesichts der infrastrukturell hohen Bedeutung der Zentralhaltestelle/Bahnhofstraße sowie der Kaßberg-Auffahrt haben mich viele Bürger gefragt, warum auf den Baustellen nicht im Schichtbetrieb und also auch abends/nachts gearbeitet wird, um die Sperrungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Bis auf die Tatsache höherer Arbeitsplatzkosten durch entsprechende Nachtzuschläge (wobei sich ja dann im Gegenzug die Bauzeit verringern würde) konnte ich keine nachvollziehbare Antwort geben und ich bitte Sie daher um eine Beantwortung, auch hinsichtlich eines Kostenvergleichs und der tatsächlichen Arbeitszeiten.

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Bei den beiden erwähnten Bauvorhaben sind bis auf die Einhaltung der allgemeinen gesetzlichen Randbedingungen keine Vorgaben zu den Arbeitszeiten definiert worden. Somit kann je nach Straßenkategorie von 6:00 Uhr – 22:00 Uhr oder 7:00 Uhr – 20:00 Uhr gearbeitet werden. Außerhalb dieser Zeiten würde es sich um reine Nachtarbeit handeln. Eine planmäßige Nachtarbeit beinhaltet die Einhaltung umfangreicher Gesetze und Vorgaben (z.B. Lärmschutz). Die Arbeitssicherheit ist bei der Umsetzung von Nachtarbeiten ein ganz wichtiges Thema. Somit ist der gewünschte schnelle Bauforstschritt nicht unbedingt gegeben. Neben den Lohnkosten würden sich auch die allgemeinen Baustellengemeinkosten aufgrund von notwendigen Nebenleistungen (Einrichten von Beleuchtungsanlagen, Stromkosten, Gutachterkosten, Gebühren für die Genehmigungen (UWA) usw.) erhöhen. Ein Kostenvergleich ist aufgrund der vorgenannten Sachverhalte nicht so einfach aufzustellen. Zuerst müssten die Arbeiten in lärmarme und lärmintensive Arbeiten eingruppiert werden. Danach könnte ein neuer Bauablaufplan aufgestellt werden und eine Kostenermittlung erfolgen. Eine Aussage zur Auswirkung der Nachtarbeit auf die Bauzeit ist daher nur schwer möglich.

Bei der Zentralhaltestelle sind Arbeitszeitverlängerungen und erforderliche Nachtarbeiten durchgeführt worden. Dabei konnten jedoch nur geräuscharme Arbeiten, wie vorbereitende Arbeiten (Verkehrssicherungen umsetzen, Markierungen, Ampelinstallationen u.ä.) durchgeführt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister