Chemnitztalstraße (RA-329/2018)

vom 30. Mai 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
laut aktuellem Stadtumbaukonzept (B-089/2018, Anlage 3, Seite 167) sind entlang der Chemnitztalstraße „wohnungswirtschaftliche und städtebauliche Missstände zu verzeichnen“ und auch Bürger hatten uns bereits unabhängig davon über „unschöne Erscheinungsbilder“ berichtet. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Um welche „wohnungswirtschaftlichen und städtebaulichen Missstände“ entlang der Chemnitztal- und Blankenauer Straße handelt es sich konkret?
2) Wie viel Leerstand, Ruinen, Brachflächen usw. sind dort zu verzeichnen?
3) In wie vielen Fällen und warum (Gebäudesicherung, Grünpflege, Gehwegreinigung usw.) wurden Eigentümer in den letzten drei Jahren angeschrieben?
4) In wie vielen Fällen davon erfolgte keine Reaktion bzw. waren die Eigentümer unbekannt?
5) Inwiefern musste die Stadt mit Ersatzvornahmen und welchem Kostenaufwand reagieren?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Auf der vorherigen Seite Ihres Zitates aus dem Stadtumbaukonzept (B-089/2018, Anlage 3, Seite 166) finden Sie noch eine erläuternde, thematische Einführung in die allgemeine Problematik der wohnungswirtschaftlichen und städtebaulichen Missstände der Magistralen.

1) Wohnungswirtschaftliche Missstände: An der Blankenauer Straße und Chemnitztalstraße stehen gegenwärtig sieben Wohnhäuser komplett leer. Verkehrs- und Lärmbelastung beeinträchtigen die ansässigen Anwohner und erschweren die Neuvermietung. Innerhalb der lokalen Siedlungsstruktur und im Wohnumfeld ist wenig Wohngrün vorhanden.

Städtebauliche Missstände: Die Bundesstraße B 107 ist eine Ein- und Ausfallstraße und Autobahnzubringer zur Bundesautobahn A4. Insbesondere im Abschnitt zwischen Bornaer Straße und Dorfstraße ist sie stark verkehrlich frequentiert. Ungeordneter Autohandel und die Vermüllung einzelner Grundstücke, z.B. an der Eisenbahnbrücke, sowie eine punktuelle Brachenproblematik sind weitere Defizite entlang des Straßenraums der Chemnitztalstraße. Nutzungskonflikte von Wohnen und Gewerbe, vorrangig auf den Freiflächen (Lager- und Abstellplätze, starke Versiegelung der Vorgärten), resultieren noch aus der gewerblichen Überformung aus den 1990er Jahren und der Gemengelage aus Mischnutzungen und Gewerbebetrieben.

2) In der Blankenauer Straße sind zwei und in der Chemnitztalstraße sechs leerstehende, in unterschiedlichen Graden desolate Gebäude gelistet. Diese werden regelmäßig augenscheinlich von Mitarbeitern des Baugenehmigungsamtes bzw. bei einem Denkmal von der Unteren Denkmalschutzbehörde kontrolliert. Gefährdungen gehen von diesen Immobilien nicht aus.

Laut internem Brachenkataster und dem Fachkonzept Brachen zum städtebaulichen Entwicklungskonzept Chemnitz 2020 (SEKo, B-169/2015) wurden dort bis zur Autobahnanschlussstelle Chemnitz-Glösa ca. 9 ha Brachflächen erfasst. Davon entfallen allein ca. 5 ha auf die Rückbaufläche „An der Fuchsdelle“, weitere 1,6 ha befinden sich im direkten Umfeld des Chemnitzflusses und der Eisenbahnbrücken.

3) Alle Eigentümer der betreffenden desolaten Gebäude wurden vom Baugenehmigungsamt angeschrieben, auf ihre Eigentumspflichten hingewiesen und zur Gebäudesicherung aufgefordert. Aufgrund einer Beschwerde im September 2015 erfolgte durch den Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR) hinsichtlich der Gehwegreinigung ein Hinweis an die Eigentümer der betroffenen Grundstücke. Seitdem gab es keinen weiteren Anlass für Kontrollen durch den ASR.

4) In zwei Fällen blieb die Kontaktaufnahme zur Gebäudesicherung erfolglos. Die Eigentümer, welche seitens des ASR einen Hinweis erhalten haben, haben sich mit diesem in Verbindung gesetzt.

5) Bei dem in Privatbesitz befindlichen Gebäude Blankenauer Straße 2 mussten zum Erhalt des Kulturdenkmals Sicherungsmaßnahmen angeordnet und im Rahmen einer Ersatzmaßnahme durch die Stadt durchgeführt werden. Die Kosten betrugen 67.631,33 €. Durch den ASR erfolgten keine Ersatzvornahmen bezüglich der eingegangenen Beschwerde.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister