Wertstofftonnen (RA-349/2018)

vom 12. Juni 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Nachfragen:
1) Warum konnten die Wertstofftonnen die prognostizierten Erträge aus stoffgleichen Nichtverpackungen aus Metallen (sNVP) und Elektro(nik)kleingeräten nicht einmal annäherungsweise erzielen, die geplant (RA-115/2016) bei 2,5 kg/Einwohner und insgesamt also 630 Tonnen/Jahr lagen und tatsächlich (RA-194/2018) aber nur bei 0,33 kg/Einwohner und 80,8 t im Jahr 2017?
2) Wie oft bzw. in welchem Rhythmus wurden/werden die Wertstofftonnen geleert?
3) Die eigentlich verschlossene Wertstofftonne im „Brückenstraßenstumpf“ steht zum Beispiel hin und wieder offen. Wie oft wurden auch an den anderen Standorten Vandalismus und ggf. Metalldiebstähle festgestellt?
4) Welche Maßnahmen (Videoüberwachung oder andere Sicherungen, aber auch Marketingaktionen) werden ergriffen, um die Erträge zu steigern?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Mit der Aufstellung der Sammelbehälter für Elekro(nik)kleingeräte und Metalle auf ausgewählten Wertstoffinseln in Chemnitz wird das Ziel verfolgt, diese Fraktionen aus dem Restabfall heraus zu halten und dem Recycling zuzuführen. Es ist Aufgabe des ASR, als sogenannte Vorhalteleistung ausreichend Angebote für die Rückgabe von Elekro(nik)kleingeräten und Metallen zu schaffen – unabhängig der Sammelmengen.

Die Aufstellung der Sammelbehälter wurde im Frühjahr 2017 abgeschlossen. Es standen für den Zeitraum 2017 noch nicht alle Behälter für den Bürger zur Verfügung. Insofern sind die Sammelmengen für das Jahr 2017 noch nicht aussagekräftig genug. Zudem möchten wir aus Erfahrung darauf hinweisen, dass die Etablierung eines neuen Sammelsystems eine gewisse Übergangsphase für deren Inanspruchnahme durch unsere Bürger benötigt.

2) Alle Sammelbehälter für Elekro(nik)kleingeräte und Metalle werden im 14-tägigen Rhythmus geleert.

3) Leider müssen wir feststellen, dass der Vandalismus in den vergangenen Monaten zugenommen hat. Im November/Dezember 2016 waren es noch 2 – 3 aufgebrochene Sammelbehälter pro Woche. Im Laufe des vergangenen Jahres sind es 5 – 7 Aufbrüche pro Woche. Der Inhalt wird durchwühlt und teilweise als gebrauchsfähig vermutete Elekro(nik)kleingeräte entnommen.

4) Derzeit laufen Gespräche mit dem Ordnungsamt, um eine verstärkte Überwachung von Wertstoffinseln einzuleiten. Parallel prüfen wir auch geeignete Kommunikationsansätze zu entsprechenden Strafen. Nicht nur diese Art der Sammelbehälter wird durch Vandalismus beschädigt, sondern auch andere auf den Wertstoffinseln stehende Container sind betroffen. Eine Videoüberwachung wird derzeit aufgrund der Datenschutzproblematik nicht als geeignetes Mittel gesehen.

Freundliche Grüße
Miko Runkel
Bürgermeister