Zusatzeinnahmen durch Sachsenring (RA-423/2018)

vom 31. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Freie Presse hat neulich über die Formel 1 auf dem Hockenheim-Ring berichtet, dass das Rennen der Region 12 Mio. € Umsatz und dem Land 8 Mio. € Steuern einbringe und die Hotels an einem Wochenende 5 % ihres Jahresumsatzes und 10 % ihres Gewinns machen würden. Auch Sie sprachen in Bezug auf den Motorrad-Grandprix auf dem Sachsenring von einem „beträchtlichen zusätzlichen Umsatz […] im Einzelhandel und Hotel- und Gaststättengewerbe“ (RA-417/2015) und ich bitte daher um konkrete Vergleichszahlen für das Oberzentrum Chemnitz (auch in Hinblick auf Gewerbesteuern) bzw. die Wirtschaftsregion Südwestsachsen und ob die Stadt/CWE in den vergangenen zwei Jahren zumindest unverbindliche Gespräche mit der Betreibergesellschaft der Rennstrecke (SRM) bzw. den beteiligten Kommunen gesucht hat.

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

Die vorliegende Ratsanfrage entspricht nicht den Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO i. V. m. § 4 der Geschäftsordnung des Stadtrates.

Nach diesen Regelungen sind Fragen zu beantworten, welche die Stadt Chemnitz betreffen. Zusatzeinnahmen der Wirtschaftsregion Südwestsachsen sind keine Angelegenheit der Gemeinde. Ebenso verhält es sich mit dem Umsatz des Einzelhandels und des Hotel- und Gaststättengewerbes im Bereich des Oberzentrums Chemnitz. Insofern sind die Voraussetzungen des § 28 Abs. 6 SächsGemO nicht erfüllt.

Aus diesen Gründen kann die o. a. Ratsanfrage nicht beantwortet werden.

Zudem ist der Stadt Chemnitz, wie bereits in der Beantwortung zu Ihrer Ratsanfrage RA-417/2015 informiert, ein direktes Engagement nicht möglich. Auch ist eine finanzielle Unterstützung in Form einer Zuwendung durch die Stadt für die Veranstaltung des Motorrad-Grandprix am Sachsenring nicht möglich, da die erforderlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind. Insoweit wäre das von Ihnen hinterfragte Suchen „zumindest unverbindlicher Gespräche mit der Betreibergesellschaft der Rennstrecke (SRM) bzw. den beteiligten Kommunen“ nur bedingt zielführend.

Freundliche Grüße
Sven Schulze
Bürgermeister