Öffnungszeiten Freibäder (RA-425/2018)

vom 3. August 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Warum öffnen die Freibäder trotz „Rekordsommer“ erst 10 Uhr und außerhalb der Sommerferien 11 Uhr und damit praktisch erst in der heißen Mittagssonne?
2) Welcher personelle/finanzielle Aufwand entstünde bei Öffnungszeiten ab 8 oder 9 Uhr, und inwiefern wäre zumindest am Wochenende ein früherer Beginn denkbar?
3) Inwiefern werden die Freibäder vor den allgemeinen Öffnungszeiten wenigstens für den regulären Schwimmunterricht und Schulsport genutzt?
4) Im Freibad Jahnsdorf können laut Medienberichten Familien grillen und Schulklassen campen. Welche besonderen Angebote bieten die Freibäder Chemnitz?
5) Warum sind die Freibäder (und Schwimmhallen) in Chemnitz in einer städtischen Ämterstruktur organisiert, während diese andernorts durch Eigenbetriebe oder die Stadtwerke betrieben werden? Was sind die Vor- und Nachteile?

Dr. Roland Katzer

Antwort: Sehr geehrter Herr Dr. Katzer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die Öffnungszeiten in den Freibädern sind eine unmittelbare Folge des Personalbedarfs in den Hallenbädern. In diesem Zusammenhang ist unter Beachtung der derzeitigen personellen Voraussetzungen bei Vorverlegung der Öffnungszeiten ein uneingeschränkter, zeitgleicher und bestimmungsgemäßer Betrieb der Hallen- und Freibäder auch aus haftungsrechtlicher Sicht nicht möglich. Dies bezieht sich sowohl auf die Nutzersicherheit und Schwimmbadhygiene als auch auf die zu gewährleistenden arbeitszeitgesetzlichen und tariflichen Bestimmungen.

Zusätzlich wirkt sich der Beginn des neuen Semesters, Ausbildungs- bzw. Schuljahres dahingehend erschwerend aus, dass einige Pauschalkräfte zu diesem Zeitpunkt jährlich wiederkehrend nicht mehr zur Verfügung stehen.

2) Die zusätzlichen finanziellen Aufwendungen zur Erweiterung der Öffnungszeiten der Freibäder stehen nicht im Vordergrund, da aktuell grundsätzlich die personellen Ressourcen zur Erweiterung der Betriebszeiten der Freibäder nicht zur Verfügung stehen.

Unter Beachtung der aktuellen Situation um die Akquise von Fachkräften am Arbeitsmarkt, d.h. Fachangestellte für Bäderbetriebe oder Schwimmmeister bzw. der Gewinnung von Pauschalkräften für die Wasserrettung entscheidet die vorhandene Personalstärke, inwieweit Öffnungszeiten ab 08:00 oder 09:00 Uhr möglich sind. Momentan ist die Situation am Arbeitsmarkt so schwierig, dass die Stadtverwaltung Probleme bei der Gewinnung von Arbeitskräften hat und hier im Speziellen bei befristeten Laufzeiten. So können aktuell vorhandene Stellen nicht hinreichend qualifiziert besetzt werden.

Das Personal in den Freibädern ist angewiesen, bei hinreichendem Badewetter, die Freibäder morgens unmittelbar nach Abschluss der hergestellten Schwimmbadhygiene und Betriebsbereitschaft der bädertechnischen Anlagen zu öffnen.

In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass das Freibad Gablenz für Ausdauerschwimmer bereits ab 09:00 Uhr öffnet und die Schwimmhalle Gablenz jeweils montags von 07:00 – 14:00 Uhr und sonntags von 09:00 – 15:00 Uhr im Rahmen der Sonderöffnungszeiten zur Nutzung zur Verfügung steht.

3) Der Schwimmunterricht wird in Zuständigkeit des Landesamtes für Schule und Bildung grundsätzlich in den Schwimmhallen der Stadt Chemnitz durchgeführt. Auf Grundlage von Durchführungsvorschriften und der Wetterunabhängigkeit findet der Schulschwimmunterricht ausschließlich in Schwimmhallen mit einer Wassertiefe von max. 1,80 m statt. Aus den vorab genannten Gründen wird durch das Landesamt für Schule und Bildung die Freibadnutzung zur Absicherung des Schulschwimmunterrichtes nicht angefragt.

4) Die Chemnitzer Freibäder führen in eigener Regie eine Vielzahl an Angeboten durch, wie beispielhaft:
– die Schulpokalreihe im Freibad Bernsdorf (509 Schüler im Jahr 2018)
– Absicherung von Schwimmlagerwochen von Schulen in freier Trägerschaft, beispielhaft im Freibad Gablenz mit ca. 220 Schülern
– Kooperation zum Stadtteilfest Bernsdorf
– Individualvereinbarungen mit Chemnitzer Schwimmvereinen oder Tauchsportvereinen zur Nutzung der Freibäder
– Badfeste in den Freibädern Wittgensdorf, Gablenz und Einsiedel
– Anmietung von Flächen für Hochzeiten, Zelten oder auch Taufen je nach individueller Anfrage usw.

5) Die Stadtverwaltung Chemnitz hat die Ausgliederung der Chemnitzer Bäder in eine andere Organisationsstruktur in den zurückliegenden Jahren mehrfach geprüft. Beispielhaft sind hierzu die Gutachten der Sozietät-Treuhand GmbH oder der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Coopers & Lybrand Deutsche Revision AG entstanden, welche nach Wichtung aller Rahmenparameter keine Präferenz zugunsten einer der Varianten „Eigenbetrieb“ oder „Eigengesellschaft“ zeigte.

Letztmalig wurde im Rahmen der Bearbeitung des Verwaltungs- und Strukturkonzeptes für die Stadtverwaltung Chemnitz im Jahr 2013 durch die Firma Rödl & Partner geprüft, wie sich die Änderung der Organisationsstruktur der Bäder auswirkt. Unter Beachtung aller betrachteten Aspekte wurde im Ergebnis der Prüfung festgestellt, dass sich strukturelle Veränderungen nicht vorteilhaft niederschlagen.

Freundliche Grüße
Sven Schulze
Bürgermeister