Brücke Eckstraße (RA-428/2018)

vom 8. August 2018

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Die Brücke an der Eckstraße über die Chemnitz wird abgerissen. Warum ist nunmehr kein Ersatzneubau wie im Brückensanierungskonzept I-051/2015 vorgesehen?
2) Seit wann war die Brücke gesperrt? Mit welchen Sanierungs- oder Neubaukosten und potenziellen Nutzerzahlen (Fußgänger und Radfahrer) wäre zu rechnen gewesen?
3) Warum erfolgte im Vorfeld keine Information an den Stadtrat?
4) Welche weiteren Brücken im genannten Konzept sind immer „noch nicht eingeordnet“ bzw. wurden/werden (womöglich entgegen der ursprünglichen Planung) ersatzlos abgerissen?

Falk Müller

Antwort: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit:

1) Die Aussage im Brückensanierungskonzept I-051/2015 unter vorgesehener Maßnahme lautet „Rückbau/Neubau“ und ist so zu verstehen, dass zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Konzeptes in 2015 noch keine eindeutige Aussage getroffen werden konnte, dies ist auch im Text so erläutert worden. Das Tiefbauamt hat die Entscheidung zum ersatzlosen Rückbau des Bauwerkes getroffen.

Das Brückensanierungskonzept ist nicht als ein starres Gebilde anzusehen, dies ist ständigen Veränderungen, auch bei den Kosten, unterworfen. Beispielhaft ist zu erwähnen, dass bei anderen aufgeführten Brücken des Konzeptes als Maßnahme „Sanierung/Neubau“ vermerkt ist, was auch nicht zuerst Sanierung und dann Neubau bedeutet. Auch hier ist die eindeutige Entscheidung noch nicht gefallen.

2) Eine komplette Sperrung der Brücke erfolgte bisher nicht. Bis zuletzt konnte die Nutzung als Geh- und Radwegbrücke aufrechterhalten werden, was nur durch ständige Kontrollen und Prüfungen ermöglicht wurde. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit dieses grenzwertigen Zustandes ist weiter nicht mehr möglich. Eine Sperrung für den Fahrzeugverkehr erfolgte im Juli 2007 wegen festgestellter Mängel anlässlich einer Bauwerksprüfung.

3) Die Vorlage I-051/2015 war am 29.09.2015 im PBUA und am 28.10.2015 im Stadtrat. Damit war der Stadtrat über den kritischen Zustand der Brücke informiert. Seitens der Verwaltung wurde eine frühzeitige Presseinformation vorbereitet, da der Rückbau auf Grund des Bauwerkzustandes unvermeidbar war. Leider erfolgte die Veröffentlichung erst zu einem späteren Zeitpunkt.

4) Das Brückensanierungskonzept ist derzeitig in der Aktualisierung und wird als Informationsvorlage voraussichtlich am 24.10.2018 dem Stadtrat zur Information vorgelegt werden. Die darin enthaltenen Ergebnisse sind abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Stötzer
Bürgermeister